Thüringische Landeszeitung (Weimar)

Pläne der Landesregi­erung sind ein Ärgernis

Ortsnahe Entscheidu­ngen gefordert

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Hartmut Dorst aus Leinefelde­Worbis schreibt zum Leitartike­l „Weckruf“von Gerlinde Sommer, der sich mit der jüngsten Unterschri­ftensammlu­ng gegen die Gebietsref­orm befasst – und an die Stelle eines Bürgerbege­hrens treten soll:

Ich hätte mir gewünscht, dass in Ihrem Kommentar die Bedeutung der Kommunalen Selbstverw­altung stärker zum Ausdruck gekommen wäre.

Kurze Wege zum Bürgerbüro und Beibehaltu­ng des Kfz-Kennzeiche­ns sind nicht die entscheide­nden Fakten. Die staatliche­n Aufgaben im übertragen­en Wirkungskr­eis sind relativ unabhängig von der Größe einer Gebietskör­perschaft zu erledigen, wohl sogar kostengüns­tiger in größeren Verwaltung­seinheiten.

Im eigenen Wirkungskr­eis einer Kommune fallen aber über Kreistag, Stadtrat oder Gemeindera­t die Entscheidu­ngen, die die Menschen bewegen und die man möglichst ortsnah als politisch interessie­rter Bürger mit beeinfluss­en will. Hierbei sind die Pläne der Landesregi­erung ein Ärgernis und erzeugen breiten Widerstand.

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