Thüringische Landeszeitung (Weimar)
Pläne der Landesregierung sind ein Ärgernis
Ortsnahe Entscheidungen gefordert
Hartmut Dorst aus LeinefeldeWorbis schreibt zum Leitartikel „Weckruf“von Gerlinde Sommer, der sich mit der jüngsten Unterschriftensammlung gegen die Gebietsreform befasst – und an die Stelle eines Bürgerbegehrens treten soll:
Ich hätte mir gewünscht, dass in Ihrem Kommentar die Bedeutung der Kommunalen Selbstverwaltung stärker zum Ausdruck gekommen wäre.
Kurze Wege zum Bürgerbüro und Beibehaltung des Kfz-Kennzeichens sind nicht die entscheidenden Fakten. Die staatlichen Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis sind relativ unabhängig von der Größe einer Gebietskörperschaft zu erledigen, wohl sogar kostengünstiger in größeren Verwaltungseinheiten.
Im eigenen Wirkungskreis einer Kommune fallen aber über Kreistag, Stadtrat oder Gemeinderat die Entscheidungen, die die Menschen bewegen und die man möglichst ortsnah als politisch interessierter Bürger mit beeinflussen will. Hierbei sind die Pläne der Landesregierung ein Ärgernis und erzeugen breiten Widerstand.