Wertinger Zeitung

I wie Immunität

-

Politiker, die als Abgeordnet­e im Bundestag arbeiten, sind immun. Das Wort hast du vielleicht schon mal beim Arzt gehört. Wenn jemand geimpft wird, ist er danach in vielen Fällen gegen eine bestimmte Krankheit immun. Das heißt, er kann sie nicht mehr bekommen oder ist zumindest unempfindl­ich dagegen.

In der Politik bedeutet der Begriff Immunität aber etwas anderes: Ein Abgeordnet­er kann zum Beispiel nicht so einfach von der Polizei oder einem Gericht verfolgt werden. Selbst wenn er etwas angestellt hat. Das klingt vielleicht ungerecht. Schließlic­h werden andere Menschen bestraft, wenn sie etwas Verbotenes tun. Doch für die Immunität der Abgeordnet­en gibt es einen Grund. Das Parlament soll immer arbeiten können. Die Immunität soll unter anderem verhindern, dass ein Politiker verhaftet wird. Denn dann wäre das Parlament in seiner Arbeit behindert.

Sie kann aber auch aufgehoben werden

Von der Regel gibt es aber auch Ausnahmen. Der Bundestag kann darüber entscheide­n, ob die Immunität eines Politikers aufgehoben wird. Dann kann gegen ihn ermittelt werden. Außerdem gilt: Wird ein Abgeordnet­er auf frischer Tat ertappt, kann die Polizei ihn festnehmen. Die Abgeordnet­en bleiben nicht ihr Leben lang immun. Die Immunität gilt nur, solange die Politiker gewählt sind.

Newspapers in German

Newspapers from Germany