Bri­ti­sche Ban­ken müs­sen zah­len

Finanz und Wirtschaft - - AUSLAND - CP

Der bri­ti­sche Fi­nanz­mi­nis­ter Ge­or­ge Os­bor­ne stellt sich als Ge­win­ner dar. Dank sei­nes Ein­flus­ses ha­be die Län­der­grup­pe G-20 die Kon­so­li­die­rung der Fi­nanz­haus­hal­te als Prio­ri­tät an­er­kannt. Doch lässt sich die neue Ko­ali­ti­ons­re­gie­rung noch zwei ­Wo­chen Zeit, bis sie De­tails zu den Spar­plä­nen, auch über das lau­fen­de Rech­nungs­jahr hin­aus, in ei­nem «Not­bud­get» dar­legt.

Stich­tag ist der 22. Ju­ni. Dann dürf­te ­O sbor­ne auch die Aus­ge­stal­tung der Ban­k­ab­ga­be be­kannt­ge­ben. An­ders als für die ab­ge­wähl­te La­bour-Re­gie­rung zähl­te für die Kon­ser­va­ti­ven ei­ne Bank­steu­er – ob in­ter­na­tio­nal ko­or­di­niert oder nicht – zu den Wahl­kampf­ver­spre­chen. De­tails lie­gen noch kei­ne vor. Es gibt je­doch ei­ne leich­te Prä­fe­renz für ei­ne Ab­ga­be, die nicht ei­nen ge­son­der­ten Sta­bi­li­täts­fonds äuf­net, son­dern dem all­ge­mei­nen Haus­halt zu­kommt. Je­den­falls sind jetzt, da ei­ne glo­ba­le Bank­steu­er kaum mehr ei­ne Chan­ce hat (vgl. Haupt­text), al­le Op­tio­nen of­fen.

Wür­de die Ab­ga­be zum Bei­spiel 0,15% auf am Ka­pi­tal­markt auf­ge­nom­me­nen Gel­dern be­tra­gen, könn­te Gross­bri­tan­ni­en nach ei­ner Be­rech­nung des Bro­kers J.P . Mor­gan Ca­ze­no­ve 2,9 Mrd. £ ein­neh­men. Die­ser Be­trag be­zieht sich nur auf die bri­ti­schen Ver­pflich­tun­gen von Bar­clays, HSBC, Roy­al Bank of Scot­land (RBS), Lloyds Ban­king und Santan­der. Da­zu kä­men noch die Bau­spar­kas­sen und aus­län­di­sche Ban­ken. Leid­tra­gen­de wä­ren be­son­ders die teil­ver­staat­lich­ten Ban­ken RBS und Lloyds. Der er­war­te­te Ver­lust von RBS für 2010 wür­de sich um die Hälf­te ver­grös­sern, Lloyds fie­le in die Ver­lust­zo­ne zu­rück. Für Os­bor­ne stellt sich die Fra­ge, ob er nicht zu­erst die Ak­ti­en die­ser zwei Fi­nanz­in­sti­tu­te ver­kau­fen will.

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