Richtungsstreit bei den Grünen

Nach dem Rückzug von Jette Nietzard treten die Probleme der Partei noch deutlicher zutage

Berlin. Jette Nietzard geht – und sie geht, wie es ihre Art ist, mit einem lauten Knall. Zwar kündigte die Sprecherin der Grünen Jugend am Montag an, beim Bundeskongress Mitte Oktober in Leipzig nicht erneut für das Amt kandidieren zu wollen. Sie garnierte ihren Rückzug aber mit Anklagen.

„Mal wurde ich in Fraktionssitzungen ausgebuht, mal wurde ich von Realo-spitzenpersonal angeschrien, oder von Ministerpräsidenten oder solchen, die es werden wollten, wurde mein Rücktritt gefordert“, sagte Nietzard in Anspielung auf den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Cem Özdemir, der ihm nachfolgen will, und fügte hinzu: „Ganz ehrlich, das sollte nicht der Alltag von der Grünen-jugendsprecherin sein.“Bei ständigen Anfeindungen könne keine gute Politik entstehen, befand die 26-Jährige. Und wenn die Parteispitze es nicht schaffe, diese Anfeindungen zu beenden, dann ziehe sie die Konsequenzen.

Nietzard hatte intern wie extern monatelang für Kopfschütteln gesorgt. Silvester postete sie nach Angaben von Nutzern in sozialen Medien: „Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, können zumindest keine Frauen mehr schlagen.“Im Mai trat Nietzard auf ihrem privaten Instagram-kanal mit einem Pullover in Erscheinung, auf dem das Kürzel „ACAB“zu lesen war. Es steht für „All Cops Are Bastards“– also: „Alle Bullen sind Bastarde“. Dazu trug sie eine Kappe mit der kapitalismuskritischen Aufschrift „Eat the rich“. Trotz um sich greifender Erleichterung in der Partei löst Nietzards Verzicht auf einen Posten bei der Jugendorganisation für die Grünen aber kein Problem, sondern macht auf bestehende Schwierigkeiten aufmerksam.

Ein Problem ist die Grüne Jugend. Deren Bundesvorstand war im Herbst vergangenen Jahres komplett aus der Partei ausgetreten. Ihm waren die Grünen nicht links genug. Nietzard und ihr daraufhin ebenfalls gewählter Co-sprecher Jakob Blasel wirkten wie die Rettung. Doch diese Hoffnung war trügerisch. Denn nun kritisierte auch Blasel erneut die eigene Partei. Statt sich am Nachwuchs abzuarbeiten, müssten die Spitzen ihre Haltung überdenken, ließ er wissen. „Grüne Politik muss konsequent für soziale Politik, gegen das fossile Kartell und die Macht der Superreichen eintreten.“Hinzu kommt, dass die Partei insgesamt um ihren Kurs ringt. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl und dem Ausscheiden des einstigen Vizekanzlers Robert Habeck sowie der früheren Außenministerin Annalena Baerbock stecken die Grünen strategisch fest. Das gilt umso mehr, als sie im Bundestag wieder mit der Linken konkurrieren und in Baden-württemberg im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt wird. Nach dem derzeitigen Stand der Umfragen hat Özdemir kaum Chancen, Kretschmann als Regierungschef zu beerben – und wenn, so glauben manche, allein mit einem konservativen Kurs. Dabei lag die Linke sogar im Ländle zuletzt bei 7 Prozent. Schon eine grüne Regierungsbeteiligung als Juniorpartner wäre also ein Erfolg.

Parteichefin Franziska Brantner wurde dieser Tage in der „Süddeutschen Zeitung“mit den Worten zitiert, Ziel der Grünen müsse sein, „auch in andere Lager auszugreifen“, nicht zuletzt um „die Polarisierung zu verhindern“. Das sei gerade für den Schutz der Demokratie wichtig. „Wenn wir uns alle in bequeme Rückzugsräume zurückziehen, dürfen wir uns nicht darüber beschweren, dass die Gesellschaft auseinanderfällt.“Sie fuhr in der Zeitung fort: „Zusammen haben wir aktuell ein Drittel der Stimmen, da muss man momentan nicht über eine rot-rot-grüne Mehrheit philosophieren.“

Co-parteichef Felix Banaszak hatte hingegen bereits vor der Wahl betont, dass es eine schwarz-grüne Koalition nicht um jeden Preis geben könne. Derzeit fordert er einen konsequenteren Klimaschutz und stellt klar: „Wenn sich alles ändert, kann man nicht garantieren, dass es keiner merkt.“Nur müssten die Lasten anders verteilt werden. Der Parteilinke schreckt auch vor dem Wort „Umverteilung“nicht zurück. Özdemir mahnt derweil: „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine bessere CDU, eine bessere SPD oder gar eine bessere Linkspartei sind. Das heißt auch: Bei unserem Kern bleiben. Weg von Umverteilungsdebatten.“Er sagte weiter: „Die SPD sollte uns ein warnendes Beispiel sein. Sie ist als Reaktion auf die ,Agenda 2010‘ von der Partei der Arbeiter immer mehr zu einer Partei der Transferempfänger geworden. Das hat viele Arbeiter in die Arme der AFD getrieben.“

Beide Vorsitzenden bemühen sich verstärkt um Gemeinsamkeit – etwa bei einem Bürgergespräch in Banaszaks Heimat Duisburg Ende vergangener Woche. Freilich setzen sie deutlich unterschiedliche Akzente. Es gibt im Übrigen auf dem linken Flügel der Partei prominente Mitglieder, die der Meinung sind, man müsse mit der Linken zumindest Gespräche führen. Teilweise, so heißt es, liefen diese auch längst. Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, erklärt dazu: „Mittelfristig muss das Ziel sein, dass es wieder eine Mehrheit links der CDU gibt.“Und er fügt hinzu: „Für Debatten, die dieses Ziel aus den Augen verlieren, habe ich in Zeiten, in denen eine faschistische Partei droht, stärkste Kraft zu werden, kein Verständnis.“

FOTO: IMAGO/DTS „Angeschrien und ausgebuht“: Jette Nietzard, Bundessprecherin der Grünen Jugend, will nicht wieder kandidieren.