FPÖ

Wir sind zur letzten Nationalratswahl mit dem Ziel angetreten, endlich Fairness für unsere Österreicher zu schaffen und wir haben in den Monaten seit der Regierungsbildung bereits Vieles umsetzen können. Der „Familienbonus Plus“wurde beschlossen, durch den 950.000 Familien finanziell entlastet werden. Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag für bis zu 900.000 Kleinverdiener wurde gesenkt beziehungsweise teilweise sogar ganz gestrichen, was eine durchschnittliche Entlastung von 311 Euro pro Person und Jahr bedeutet. Auch sind wir dabei, eine Steuerreform auszuarbeiten, die für die Leistungsträger in unserem Land mehr Netto von Brutto bedeuten wird - denn wir sparen im System und nicht bei den Bürgern! Gleichzeitig stärken wir auch unsere Pensionisten. Die Einführung einer Mindestpension für jene Personen, die jahrelang in unser System einbezahlt und somit einen wichtigen Beitrag geleistet haben, wird umgesetzt und darüber hinaus wurde eine Pensionserhöhung von bis zu 2,6 Prozent beschlossen. Eine Reform der Sozialversicherungen wurde ebenfalls auf den Weg gebracht. Mit dieser garantieren wir, dass die Beiträge der Versicherten nicht mehr in überbordende Verwaltungsstrukturen versickern, sondern den Patienten in Form von Leistungen zugutekommen. Auch eine Neuausrichtung der Arbeitslosenversicherung und der bedarfsorientierten Mindestsicherung ist in Ausarbeitung, wodurch einerseits jene Menschen, die unverschuldet in eine Notlage geraten sind, gestärkt werden und andererseits Sozialmissbrauch verhindert wird. Dadurch schaffen wir soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Im Bereich der Sicherheit wurden ebenfalls einige wichtige Schritte gesetzt. Mit dem größten Sicherheitsbudget der Zweiten Republik ist es uns gelungen, 2.100 zusätzliche Polizeiplanstellen, sowie 2.000 zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Auch im Bereich des Bundesheeres sind 181 Millionen Euro mehr für die Landesverteidigung vorgesehen. Dies sind aber nur einige der Dinge, die wir in der kurzen Zeit erreicht haben und es werden noch viele weitere folgen, denn eines bleibt unser Ziel: „Fairness für uns Österreicher“.