HURRA, WIR LEBEN NOCH!
AM WEG ZURÜCK – ZUR LAUTEN STIMME DER OPPOSITION
Die Grünen gingen vor einem Jahr keinesfalls siegessicher in die Nationalratswahl, vielmehr hofften alle darauf, mit einem blauen Auge davonzukommen. Mitnichten. Es war ein lebensgefährlicher K.O.-Schlag. Die Reha dauerte einige Monate und kostete viel Kraft und Einsatz. URSACHENFORSCHUNG Zuallererst ging es daran, die Partei vor dem Konkurs zu bewahren – das ist besser und schneller gelungen, als alle erwartet haben. Parallel dazu sollte keine Zeit verloren werden, auch politisch-inhaltlich wieder auf die Beine zu kommen: Schonungslose Ursachenforschung mithilfe vieler hunderter Menschen, die uns von außen zuriefen, was wir falsch gemacht haben und was wir besser machen müssen. Bis Jahresbeginn 2018 waren die Grünen also auf allen Ebenen beschäftigt. Indessen wurde offensichtlich, wie wichtig ein rascher Neustart ist.
KÜHLSCHRANK-KOALITION Denn die Regierung von Kurz und Strache präsentierte sich rasch als RechtsAußen-Partie, die Kellernazis in die Beletage der Republik hievt. TürkisBlau startete zudem sogleich sein „Umverteilungsprogramm“– die, die besitzen, bekommen dazu; die, die wenig haben, kriegen nichts; die, die fast nichts haben, müssen aufpassen, dass ihnen nicht noch etwas weggenommen wird. Soziale KühlschrankKoalition nennt das Grünen-Bundessprecher Werner Kogler. KONZERNMACHT Jenen, die den Wahlkampf der Kurz-ÖVP kräftig gesponsert haben, werden ihre Wünsche erfüllt – 12-Stunden-Tag, geringere Arbeitgeberbeiträge. Und aus Grüner Sicht besonders bedenklich: Umweltstandards werden der Konzernmacht geopfert, Umwelt- und Klimaschutz werden radikal zurückgefahren – Stichwort Standortentwicklungsgesetz. Diese ganze Politik wird laufend begleitet vom Wahlkampfschlager und Nebelwerfer: „Schuld sind immer die Flüchtlinge“. So stellt die Kurz-Regierung derzeit gerade das Motto „Was kümmern uns die Menschenrechte“in den Mittelpunkt ihres EU-Ratsvorsitzes. Probleme werden großgeredet, Lösungen kleingehackt. Und echte Herausforderungen und Bedrohungen werden einfach ignoriert – wie die Klimakrise. GRÜNER NEUSTART Die Grünen fehlen sehr im Nationalrat als laute und überzeugende Opposition. Der Grüne Neustart hat aber volle Fahrt aufgenommen: Wir haben gehört, verstanden und werden umsetzen – mit klareren Worten, schärferen Positionen und einem neuen Team aus Jungen und Routiniers. Am Ende dieses Jahres wird das Grüne Pflänzchen gegen allen Widerstand wieder kräftig wachsen.