Lechts und rinks
ILechts und rinks sind reicht zu velwechsern, sagte einst Ernst Jandl. Ist es eigentlich gut oder schlecht, dass die beiden großen – oder besser: groß gewesenen – historischen Parteien einander programmatisch immer ähnlicher werden?
Schlecht, sagen die einen, weil sie ihre Werte verwässern und zu Allerweltsparteien werden. Gut, sagen die anderen, weil dadurch schmerzhafte bis gewaltsame Auseinandersetzungen nicht mehr möglich sind. Bei den kommenden Europawahlen kann man das gut beobachten.
Die beiden Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei auf der einen und der Sozialdemokraten auf der anderen Seite sind beide gemäßigte Politiker. Jean Claude Juncker aus Luxemburg ist ein sozial engagierter Christdemokrat, Martin Schulz aus dem Rheinland ein weltoffener Sozialdemokrat. Beide bezeichnen einander als gute Europäer. Einer von ihnen wird aller Voraussicht nach der nächste Kommissionspräsident. Die meisten Europäer könnten mit jedem von ihnen ganz gut leben und fürchten bei der Wahl im Mai vor allem eins: das Erstarken der europafeindlichen populistischen Rechten. st es wirklich schlecht, wenn Christdemokraten und Sozialdemokraten voneinander lernen? Muss das Resultat dann tatsächlich immer ein nichtssagendes Status-quo-Programm sein? Im Licht des Niedergangs von ÖVP und SPÖ in Österreich lohnt ein Blick auf erfolgreiche und weniger erfolgreiche Politiker der letzten Jahre. Und er zeigt: Am besten schnitten und schneiden jene Persönlichkeiten ab, die feste Überzeugungen mit Offenheit gegenüber ande- ren Ideen verbinden.
Das Paradebeispiel in Österreich ist natürlich Bruno Kreisky. Er ging als junger Mann für seine sozialdemokratischen Anschauungen ins Gefängnis. Er war später anregender Gesprächspartner für Liberale wie Konservative und lud Bürger, die keine Sozialdemokraten waren, ein, „ein Stück des Weges mit uns zu gehen“. Das war das Geheimnis seiner absoluten Mehrheiten. uf der anderen Seite fällt einem die CDU-Chefin Angela Merkel ein. Auch sie ist keine dogmatische Konservative und hat sich mehrmals nicht gescheut, Ideen ihrer einstigen politischen Gegner ins gemeinsame Regierungsprogramm zu übernehmen. Sie wurde mit satter Mehrheit wiedergewählt und weder die FDP noch eine extreme Rechtspartei hatten neben ihren breit aufgestellten Christdemokraten eine Chance.
Und wie sieht es bei den weniger erfolgreichen Politikern aus? François Hollande, traditioneller Sozialist, wurde zum unbeliebtesten Präsidenten der französischen Zweiten Republik. Ob ihm ein Schwenk zur Mitte in letzter Minute noch helfen wird, steht dahin. Und bei den Christdemokraten muss Michael Spindelegger, ÖVPMann alter Schule, in Umfragen die Deplacierung auf den dritten Platz hinter der rechtspopulistischen FPÖ erleben. In der Mitte nehmen ihm die Neos entscheidende Stimmen weg.
Die alten Traditionsparteien haben einen unverzichtbaren Platz im demokratischen Gefüge Europas. Ohne sie geht es nicht. Beide brauchen dringend neue Hoffnungsträger. Möglich, dass auf der ÖVP-Seite der neue Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter ein solcher ist, der erzkatholische Tiroler Bauernsohn mit liberalen Ansichten. Die Mischung würde stimmen.
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