Kaum Klagen, aber Moral am Boden
Die Zahl der Beanstandungen sinkt, doch die Unzufriedenheit beim Bundesheer ist so hoch wie nie – das konstatierte am Donnerstag die Beschwerdekommission. Schuld daran sei die Budgetknappheit an allen Ecken und Enden.
Zuerst die gute Botschaft aus dem Bundesheer: Die Zahl der Beschwerden ist 2013 mit 384 Stück auf den zweitniedrigsten Wert im letzten Jahrzehnt gesunken. Zwei Drittel davon qualifizierte die dafür zuständige Kommission des Parlaments als berechtigt. Was nach der Volksbefragung, in der das Wahlvolk die Wehrpflicht quasi in Stein gemeißelt hat, auch signifikant ist: Nur noch 13 Prozent der Beanstandungen über die Zustände beim Militär stammten von Grundwehrdienern. Im Detail wurden auch nur noch 48 Beschwerden wegen Beschimpfungen und unangebrachter Ausdrucksweisen eingebracht (siehe dazu rechts).
„Menschenverachtendes Führungsverhalten gibt es in dieser Dichte nicht mehr“, hielt dazu Paul Kiss (ÖVP), einer der drei Vorsitzenden der Kommission, am Donnerstag fest. Doch dafür ist nun offenbar die Moral der Truppe am Boden. „Die Unzufriedenheit ist so hoch wie noch nie“, sagte Kiss’ Kollege Anton Gaal (SPÖ).
Wie der aktuelle Chef des Kontrollgremiums, Walter Seledec (FPÖ), ausführte, ist ein hoher Anteil des Rests an Klagen nämlich auf die triste budgetäre Situation beim Bundesheer zurückzuführen. Konkret wurden etwa knapp zwei Dutzend Beschwerden über unzureichende militärärztliche Betreuung eingebracht, rund drei Dutzend betrafen die Unterkünfte und Infrastruktur. Dazu gab es 17 Beanstandungen, die die „Verpflegungsversorgung“betrafen.
Bloß 48 Schuss Munition
Im Hinblick auf die Wehrpflichtigen forderte Seledec: „Der Staat muss dafür sorgen, dass die jungen Männer anständig versorgt werden.“Doch wo die Kommission auch hinblickt, herrsche wegen der Finanznöte Mangel und Verfall: „Wir haben Sanitäranlagen in Kasernen gesehen, das würden Sie nicht für möglich halten, dass es so etwas gibt!“Dazu seien die Militärfahrzeuge völlig veraltet – und die Garde in Wien, die etwa bei Staatsbesuchen exerziert, zahle im Jahr 500.000 Euro für Autobusanmietungen, weil kein geeignetes Fahrwerk zur Verfügung stünde.
Dass die Beschwerden rückläufig sind, ist für Seledec kein Widerspruch zur dramatischen Situation. Früher hätten die Soldaten wegen Kleinigkeiten wie kalter Marillenknödel Einspruch erhoben, doch nun gehe im Bundesheer „die nackte Angst“um. Wegen der anhaltenden Budgetknappheit befürchten die Angehörigen des Heeres Kasernenschließungen sowie die Auflösung ganzer Einheiten – „und daher herrschen Existenzängste und Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes“.
Zu alledem befürchten Seledec und Co, dass die Reform des Wehrdienstes ein Reförmchen wird. Die dafür budgetierten dreißig Millionen seien „lächerlich“. Bei den Schießübungen etwa hätte jeder Rekrut aus Kostengründen nur 48 Schuss Munition mit dem Sturmgewehr 77 zur Verfügung. Seledec: „Da macht es einmal brrrrrt – und schon ist die Übung vorbei!“