Athen will mehr Zeit bis Herbst

Eurohilfen Thema bei EU- Gipfel, Wirbel um Varoufakis

Die griechische Regierung drängt nun vehement darauf, dass die auf Eis gelegte Auszahlung von Krediten aus dem Rettungsfonds (EFSF) binnen zwei Wochen zumindest teilweise erfolgt, auch wenn die Abschlussprüfung des zweiten Eurohilfsprogramms durch die Expertentroika der Geldgeber noch nicht abgeschlossen ist. Damit könnte eine Zahlungsunfähigkeit vor dem Sommer verhindert, über eine Verlängerung der Hilfen im Gegenzug zu Strukturreformen im Land auch nach der Fallfrist Ende Juni in Ruhe weiterverhandelt werden.

Das sollte der Kern einer Debatte zwischen dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande in der Nacht auf Freitag am Rande des EU-Ostgipfels in Riga sein. Nach verschiedenen Medienberichten stützt die EU-Kommission solche Pläne, die in Brüssel freilich nicht bestätigt wurden. Athen müsste in einem ersten Schritt Reformen bei den Mehrwertsteuern durchfüh- ren, das Steuereinnahmensystem verbessern. Für weitreichende Strukturreformen bei Pensionen und Arbeitsmarkt im Herbst müsste Tsipras Garantien abgeben, wobei die letzten Auszahlungen erst nach der Umsetzung im September erfolgen würden.

Merkel zeigte sich vor den Gesprächen zurückhaltend, Finanzminister Wolfgang Schäuble hingegen eher skeptisch. In einem Interview mit sagte er, dass er – anders als 2012 – heute eine Pleite des Landes nicht ausschließen würde. Er müsste „sehr lange nachdenken“, um bevor er seine Worte von damals zu wiederholen.

Varoufakis’ Tonbänder

Für Aufregung in der Eurogruppe sorgte erneut der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Die berichtete, dass er das Treffen der Eurogruppe in Riga, bei dem er hart kritisiert und persönlich beleidigt worden sein soll, aufgenommen habe. Solche Sitzungen sind streng vertraulich. In einem weiteren Artikel mit der Times bestritt er solche Aufnahmen.