Mulmiges Gefühl

Die Zahl der in Österreich Schutzsuchenden wird sich heuer wohl verdoppeln. Während 2014 insgesamt 28.027 Menschen in Österreich einen Asylantrag stellten, rechnet man für 2015 mit bis zu 50.000 Ersuchen.

Dieses Mehr an Flüchtlingen ist der Hintergrund, vor dem die Asylnovelle zu beurteilen ist – auch wenn die heimischen Zahlen angesichts der Herausforderungen immer noch klein erscheinen. Allein im Nahen Osten sind durch den Syrienkrieg Millionen Menschen auf der Flucht.

Tatsächlich treffen bei dieser zwölften Asyl- und Fremdenrechtsreform in nur neun Jahren zwei Entwicklungen aufeinander: die steigende Zahl aufzunehmender Flüchtlinge und die von der Novelle aufgetragene Reorganisierung der Flüchtlingsaufnahme mittels Eröffnung neuer Verteilerzentren in den Bundesländern.

Nun sind Systeme gerade in Zeiten akuter struktureller Veränderungen meist nicht wirklich fit, um die doppelte Arbeit zu leisten. Und schon jetzt sind die Probleme unübersehbar, wie sich an den Flüchtlingszeltlagern zeigt.

Somit lässt sich ein mulmiges Gefühl nicht unterdrücken, zumal die neuen Regeln einen zentralen Missstand nicht berühren: Dass es keine geeigneten Quartiere für unter 18-jährige Flüchtlinge gibt. Diese müssen im Lager Traiskirchen leben, wo stattdessen gut jene erwachsenen Flüchtlinge unterkommen könnten, die jetzt in Zelten ausharren. Das werden auch Verteilerzentren nicht ändern.