Realitätsverweigerung

Wer sich am Tag nach der Wahl in den Reihen der steirischen „Reformpartner“SPÖ und ÖVP umhörte, bekam hüben wie drüben dasselbe Stimmungsbild vermittelt: Fassungslosigkeit. Damit waren nicht nur die historisch hohen Verluste beider Parteien an die FPÖ gemeint, sondern auch die inadäquaten Reaktionen der beiden Parteichefs Franz Voves (SPÖ) und ÖVP Hermann Schützenhöfer (ÖVP) auf das Wahlergebnis.

Die patzige Geste, mit der Voves von seinem Wahlversprechen nichts mehr wissen wollte, nämlich bei einem Ergebnis unter 30 Prozent zu gehen, stieß viele seiner Genossen vor den Kopf. Es wollte zwar niemand in der Partei, dass er sofort das Amt verlasse – wissend, dass mangels personeller Reserven das Chaos ausbrechen würde. Mit der schnoddrigen Art aber, wie er das SPÖ-Ergebnis von 29 Prozent wegwischte, hat er parteiintern Sympathien, Reputation und Glaubwürdigkeit verspielt.

Nicht viel besser machte es der zweite „Reformpartner“, Hermann Schützenhöfer. Er sieht das Wahldebakel sogar als „klaren Auftrag“, die Koalition mit der SPÖ weiterzuführen. Dazu passte seine Wahlparty, die mit tosendem Applaus für seine Person eingeleitet wurde – ein fast schon tragischer Fall akuter Realitätsverweigerung.

Voves und Schützenhöfer fanden jedenfalls keine Worte dafür, dass sie das Ergebnis verstanden hätten, dass die Botschaft der Wähler bei ihnen angekommen ist. Kein Wort darüber, dass sie ihre Politik, die oft mit autoritärem Gestus daherkam und viele im Bundesland irritiert hatte, überdenken wollen. Dass Voves und Schützenhöfer sich nun dem Thema Integration und Asyl zuwenden wollen, passt ins Bild. Denn schon vor fünf Jahren, als die beiden ihre Reformpartnerschaft starteten, erklärten sie, dass die Integration das „ganz große Thema“der Legislaturperiode 2010–2015 werde. Das kam als Reaktion auf die FPÖ, die schon damals mit einem Asyl- und Islamwahlkampf beide Parteien bedrängt hatte. Es wurde sogar ein eigenes Integrationsreferat in der Landesregierung installiert. Die Wahlergebnisse lassen vermuten: Es war offenbar nicht aktivgeschaltet – und damit für die Katz.

Der Grüne Lambert Schönleitner hat im Wahlkampf ein nettes Bild gezeichnet: Voves und Schützenhöfer sitzen als Piloten im „Reform-Jumbo“, heben ab und übersehen, dass die Bevölkerung nicht an Bord ist.

Um die hat sich die FPÖ propagandistisch gekümmert.