Zuwachs für rote Rebellen
Niessl bei Freiheitskämpfern ausgetreten
Wien – Der Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Niessl (SPÖ), ist einem Ausschluss aus dem Bund der sozialdemokratischen Freiheitskämpfer zuvorgekommen, indem er seine Mitgliedschaft zurücklegte. Im Austrittsbrief verteidigt Niessl mit dem Verweis, dass ehemals rote Stammwähler zur FPÖ wandern könnten, einmal mehr Rot-Blau. Eine andere Strategie zur „Rettung“der SPÖ verfolgt die Initiative Kompass rund um Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. Diese zählt eineinhalb Monate nach ihrer Gründung bereits an die tausend Mitglieder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid lud die Kompass-Anhänger ein, sich an der Parteiprogrammdiskussion zu beteiligen. Zu den sozialen Grundwerten von Kompass bekenne sich auch der Parteivorsitzende.
St. Pölten – Dem Bund der Sozialdemokratischen Freiheitskämpfer ist eines seiner prominentesten Mitglieder abhandengekommen: Hans Niessl (SPÖ), burgenländischer Landeshauptmann, hat per Brief seine Mitgliedschaft bei den SPÖ-Antifaschisten beendet. Das Präsidium der Freiheitskämpfer hatte zuvor beschlossen, ein Schiedsgericht einzuberufen, in dem über den Ausschluss Niessls beraten werden sollte. Der Grund: die Koalition mit der FPÖ im Burgenland. Niessl wurde eingeladen, persönlich seine Position zu erklären. Mit seinem Austritt ist die Sitzung hinfällig geworden. In seinem Schreiben verteidigt Niessl mit dem Verweis darauf, dass ehemalige Stammwähler zur FPÖ wandern könnten, einmal mehr Rot-Blau. Oberösterreichs SP-Chef Reinhold Entholzer forderte am Donnerstag erneut eine Diskussion über den Umgang der SPÖ mit der FPÖ.
1000 rote Rebellen
Eine andere Strategie, die verhindern soll, dass „diese stolze Be- wegung kaputtgemacht wird“, verfolgt die Initiative Kompass rund um Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler. 1000 Mitglieder haben sich seit der Gründung Ende Juni gefunden. „Das läuft überraschend gut, ich hätte mit dieser Quantität nicht gerechnet“, sagt Babler zum STANDARD. Junge, Pensionisten, Bürgermeister, Arbeiter und Gewerkschafter – Leute aus „unterschiedlichen Ebenen“seien der Initiative beige- treten. Rot-Blau habe bei vielen Roten für „besondere moralische Entrüstung gesorgt“, die Frustration in der Partei existiere schon länger, sagt Babler. Die Initiative kritisiert etwa, dass sich die Parteispitze von der Realität entfremdet habe. Arbeitslose und Arme fühlten sich von der SPÖ nicht mehr vertreten. „Statt mehr Geld für Bildung und Soziales einzusetzen sowie Verteilungsgerechtigkeit zu forcieren, sitzt die SPÖ vor lauter Angst unter dem Tisch. Wir vermissen politische Haltung“, so Babler. Derzeit bilden sich ihm zufolge Kompass-Gruppen in der Steiermark und in Tirol. Zudem sei er in vielen roten Organisationen eingeladen, um Kompass vorzustellen. In Oberösterreich haben sich rund 100 Menschen den roten Rebellen angeschlossen. Dort wird im Oktober ein Kongress abgehalten. Fiona Kaiser, Kompass-Sprecherin, nannte als Ziel, einen Gegenkandidaten zu SPÖChef Werner Faymann für den nächsten Bundesparteitag hervorzubringen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid lud im STANDARD- Gespräch die KompassAnhänger ein, sich an der Parteiprogrammdiskussion im Herbst zu beteiligen. Ein Interesse an Kompass sei nicht automatisch dem Wunsch nach personellen Änderungen gleichzusetzen.