Athen optimistisch: Kreditabkommen noch diese Woche
Athen – Monatelang haben sie auf die Kehrtwende gewartet und sich über die Unbeugsamkeit der Links-rechts-Regierung von Alexis Tsipras gewundert. Jetzt lassen sie einen Stoßseufzer der Erleichterung los. „Beide Seiten strengen sich sehr an, und die Atmosphäre ist sehr viel kooperativer“, sagte ein Vertreter der Kreditgeberseite, der in Athen am Verhandlungstisch sitzt, dem Standard.
Ein Abkommen bis zum 18. August sei ehrgeizig, aber nicht unmöglich, hieß es noch Mitte vergangener Woche. Nach einer Marathonsitzung am Samstag war der Durchbruch da: Dienstag bereits könnte der Entwurf für ein drittes Kreditabkommen für Griechenland in Höhe von 86 Milliarden Euro stehen; der Vertrag soll derzeit 27 Seiten umfassen, in etwa so viel wie die Abkommen von 2010 und 2012 ohne Annexe. Am Donnerstag wäre das Parlament in Athen am Zug. Dann würde die regierende Koalition der linksstehenden Syriza und der rechten Partei Anel den Kreditvertrag zur Abstimmung stellen.
Weitere Vorleistungen
Dass die Kreditgeber vor der Unterzeichnung als Vorleistung noch die Annahme weiterer Spargesetze sehen wollen, stellte Regierungssprecherin Olga Gerovasili zunächst in Abrede. Doch um eine weitere Abstimmung über Sparmaßnahmen kommt die Regierung nicht herum. Beide Seiten verständigten sich dem Vernehmen nach unter anderem auf weitere Details bei der Mehrwertsteuererhöhung von Produkten und Dienstleistungen auf 23 Prozent.
Der Ton innerhalb des linksgerichteten Kleinparteienbündnisses Syriza verschärfte sich derweil. Ex-Energieminister Panayiotis Lafazanis warf der Regierung völliges Versagen vor und ließ die Möglichkeit einer Spaltung und Gründung einer neuen Partei offen. Neuwahlen im September oder Oktober werden damit immer wahrscheinlicher. Syriza führt in den Umfragen. (mab)