Hofburg-Kandidatur: Griss ist nicht abgeneigt
Ex- OGH-Präsidentin unterstützt Transparenzplattform
Wien – Die Website „Meine Abgeordneten“hat sich prominente Unterstützung geholt. Irmgard Griss soll den Beirat der Transparenzplattform unterstützen. Die Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission und ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs wird nicht selten als Bundespräsidentschaftskandidatin ins Spiel gebracht, am Montag wollte sie eine Kandidatur nicht ausschließen. Sie habe noch nicht ernsthaft darüber nachgedacht, fühle sich aber geehrt, Bedingungen will sie keine stellen.
Im Beirat von „Meine Abgeordneten“soll sie ihr Wissen als Juristin einbringen. Die Plattform stellt öffentlich zugängliche Informationen über Politiker zur Verfügung: Etwa Beruf, Ausbildung, Mitgliedschaften bei Ausschüs- sen sind online abrufbar, die Funktionen wurden nun erweitert. Griss gefällt die Idee, denn es sei „keine Website, die ausspioniert“. Außerdem würden die Netzwerke der Politiker dargelegt, um zu zeigen, wer welche Verbindungen über Ausschüsse, Vorfeldorganisationen oder Vereine zu anderen Politikern hat. Das gelte aber nur für Mitgliedschaften aus Vereinen, die auch Mitgliederlisten veröffentlichen. Dass es auch solche gebe, die diese Informationen nicht öffentlich zugänglich machen, bedauert Griss.
Wien: Kaum frischer Wind
Für die Wien-Wahl wurden auch alle Kandidaten und vor allem die neuen Anwärter der Parteien abgeklopft. Sowohl bei der SPÖ als auch bei den Grünen arbeiten beinahe alle neuen Kandidaten im Umfeld der Parteien – bei der SPÖ etwa in parteinahen Betrieben wie den Wiener Stadtwerken, bei den Grünen beispielsweise im Büro von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Redaktionsleiterin Marion Breitschopf schließt daraus, dass sich „frischer Wind jenseits des ParteiEstablishments kaum durchgesetzt habe“.
Die Listengestaltung der FPÖ findet Breitschopf eigenwillig. Auf dem ersten Platz der Landesliste findet sich FPÖ-Chef HeinzChristian Strache, der aber auch in den Flächenbezirken Simmering, Floridsdorf, Donaustadt oder Favoriten die Liste anführt. Ob er überhaupt in den Gemeinderat einziehe und wenn, über welche Liste, sei nicht nachvollziehbar. Auch Neo-FPÖlerin Ursula Stenzel kandidiert nicht nur in der Innenstadt auf Platz eins, sondern auch in allen bürgerlichen Bezirken wie Döbling und Innen-West. Außerdem gebe es eine Kandidatin, über die bis auf ein Foto keine Informationen vorhanden sind.
Griss kann das nicht nachvollziehen. „Das ist ein Schuss ins Knie“, die Abgeordneten sollten Interesse daran haben, Informationen zur Verfügung zu stellen, um Verdächtigungen vorzubeugen, sagt Griss. (mte)