Wunschkind der Gläubiger enttäuscht
Die liberale griechische Partei To Potami blitzt wieder als Koalitionär ab
Dieses Mal wollten sie wirklich dabei sein. „Wir können es“, versprachen sie den Griechen auf den Wahlplakaten. Aber das klang nach Barack Obama und nach Podemos, der spanischen Anti-Austeritäts-Partei, bereits ein wenig abgedroschen. In der Wahlnacht war die Enttäuschung dann groß: To Potami, die liberale Bürgerbewegung, kam nur auf vier Prozent und elf Sitze. „Potami ist sehr weit von seinen Zielen“, räumte Stavros Theodorakis, der 52-jährige Ex-Fernsehmoderator und Vorsitzende, ein.
Sechs Prozent hatte die Partei mit dem halb poetischen Namen Der Fluss (To Potami) noch bei den Parlamentswahlen im Jänner bekommen, zehn Prozent und den Einstieg in die Regierung hatte sie dieses Mal anvisiert. Für Griechenlands Gläubiger ist To Potami der richtige Koalitionspartner für Alexis Tsipras, nicht die kleine Rechtspopulistenpartei Anel.
Auch die Abgeordneten von To Potami sind ohne Regierungserfahrung. Doch ganz anders als bei Tispras’ Syriza haben sich viele Freiberufler „dem Fluss“angeschlossen, der versteht, wie Märkte und Unternehmen funktionieren. Dessen Vorschläge für radikale Schritte bei der Korruptionsbekämpfung und der Verwaltungsreform decken sich zum Teil mit denen von Syriza. So plädiert To Potami für die Entlassung und Neuausschreibung sämtlicher hoher Beamtenposten in Griechenland.
Doch die Kontur der Bürgerbewegung, die nicht Partei sein will, ist diffus geblieben. Die Schuld dafür wird ihrem Vorsitzenden Theodorakis gegeben. Seine Kritiker auf der Linken wie der Rechten sagen wenig Schmeichelhaftes über ihn: Ein typisches Produkt griechischer Medienunternehmen sei er, mit großem Ego, aber ohne eigenständiges politisches Denken.
To Potami gehören Haris Theoharis an, der sich als Jäger von Steuerhinterziehern einen Namen machte, und der Linkspolitiker Spyros Likoudis. Das Wahlergebnis ist für To Potami umso bitterer, als eine andere Mittepartei den Sprung ins Parlament schaffte: 15 Anläufe hat der als verschroben geltende Vassilis Leventis dafür seit 1993 gebraucht. Seine Enosi Kentroon (Zentristen-Union) hat sich der Korruptionsbekämpfung verschrieben.
Neues Kabinett in Athen
Tsipras wollte sein neues Kabinett am Dienstagabend vorstellen. Es wurden nur kleine Änderungen erwartet: Die für Immigrationsfragen zuständige frühere Ministerin Tasia Christodoulopoulou dürfte ihr Ressort nicht mehr erhalten, weil sie eine zu schlechte Figur gemacht hatte. Ex-Finanzminister Euklid Tsakalotos dagegen soll sich gesträubt haben, das Ministerium erneut zu übernehmen. Bleibt er dabei, dürfte ihn der derzeit interimistisch amtierende Finanzminister Giorgos Houliarakis ersetzen; der hatte die technischen Gespräche bei den Kreditverhandlungen geleitet. Der frühere Innenminister Nikos Voutsis galt als Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten.