Die nächste Wahl kommt bestimmt
2016 konzentriert sich alles auf die Hofburg, 2018 kommt dann ein Superwahljahr – wenn die Regierung so lange hält
Nach der Wahl ist vor der Wahl, und so haben die Strategen in den Parteizentralen den nächsten Termin schon längst im Fokus. Es ist realpolitisch nicht die wichtigste Wahl, vom Prestige her geht es allerdings um viel: Wer stellt den nächsten Bundespräsidenten?
Bis zum Jahr 2018 finden – planmäßig – in Österreich keinerlei Wahlen mehr statt, die von überregionaler Bedeutung sein könnten. Mit Ausnahme der Bundespräsidentenwahl im kommenden Frühjahr. Sonst gibt es 2016 noch Gemeinderatswahlen in Tirol, allerdings ohne Innsbruck, und Gemeinderatswahlen in St. Pölten. Sofern die Bundesregierung durchhält und ihre Legislaturperiode zu Ende bringt, gibt es 2018 ein Superwahljahr: Nationalratswahlen, sowie Landtagswahlen in Kärnten, Tirol und Salzburg.
Zeit für Reformen
Für die Bundesregierung hieße das, dass sie ohne Wahlkampfgetöse und Ablenkungen durch taktische Manöver endlich Reformen angehen könnte. Auf die Agenda hat sie sich einiges geschrieben, von der Bildung über den Arbeitsmarkt bis hin zu einer Pensionsreform gebe es Bedarf für neue Initiativen der Koalition. Auch die Finanzströme zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müssen neu kanalisiert werden. Angesichts jüngster Neuwahldrohungen durch ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ist allerdings fraglich, ob die Bundesregierung die ihr gesetzte Frist konstruktiv nützen kann.
Da die Präsidentenwahl 2016 die einzige Wahl von Belang ist, kommt ihr auch eine besondere Bedeutung zu: Die Parteien müssen diese Phase für eine Zwischenmobilisierung vor der großen Abrechnung 2018 nutzen.
2010 hatte der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer leichtes Spiel gehabt, seine Gegenkandidaten hießen Barbara Rosenkranz von der FPÖ und Rudolf Gehring von der Christenpartei. Bei einer mageren Wahlbeteiligung von 53,6 Prozent fuhr Fischer 79,3 Prozent ein, Rosenkranz blieb mit 15,2 Prozent unter dem freiheitlichen Ergebnis auf Bundesebene, Gehring gelang mit 5,4 Prozent immerhin ein Achtungserfolg.
Dieses Mal sind die Karten anders verteilt. Erstmals könnte es einen ernsthaften Herausforderer geben, der nicht aus den Reihen der ehemals großen Koalition kommt: Dem Grünen Alexander Van der Bellen werden von den Meinungsforschern echte Chancen eingeräumt, diese Wahl für sich zu entscheiden. Wenn er denn antritt. Noch hat sich der Professor nicht offiziell entschieden. Mit einer kleinen Lesetournee, die er derzeit mit seiner jüngst erschienenen Biografie Die
Kunst der Freiheit macht, scheint er sich aber schon für den Wahlkampf aufzuwärmen. Die Grünen beknien ihn regelrecht, die Herausforderung anzunehmen, und angesichts des Sympathiebonus, der Van der Bellen entgegengebracht wird, ist es schwer vorstellbar, dass er diese Gelegenheit nicht wahrnimmt.
Keine Mitbewerber
Mit wem hätte es der Kandidat der Grünen im Wahlkampf zu tun? Die SPÖ wird mit ziemlicher Sicherheit Rudolf Hundstorfer in das Rennen schicken. Der partei- interne Meinungsbildungsprozess ist weitgehend abgeschlossen, Bundeskanzler und SPÖChef Werner Faymann hat sich ebenfalls schon deklariert, und, nicht ganz unwichtig, auch der angesprochene Kandidat selbst will. Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, die vielen in der Partei als ideale Kandidatin gegolten hat, gibt es parteiintern keine Mitbewerber.
In der ÖVP ist die Gemengenlage nicht ganz so einfach. Dort gibt es Erwin Pröll, und an dem führt kein Weg vorbei, auch in dieser Frage nicht. Auch wenn Pröll bei allen Anlässen bisher betont hat, er wolle nicht Bundespräsident werden, und dementsprechende Wetten abgeschlossen hat, gehen alle in der Partei davon aus, dass Pröll will und daher auch kandidieren wird. Und kaum einer würde etwas dagegen sagen. Laut diversen Umfragen könnte sich der niederösterreichische Landeshauptmann bei einer Kandidatur aus jetziger Sicht gegen Hundstorfer durchsetzen. Sollten Pröll doch nicht wollen, gäbe es mit Othmar Karas oder Christoph Leitl andere, die nicht schwer zu überreden wären.
Auch die FPÖ wird einen Kandidaten aufstellen. Dieses Jahr verstreichen zu lassen, ohne bei der einzigen Wahlauseinandersetzung vorzukommen und mitzuspielen, ist keine Option. Mit einer weiblichen Kandidatin hätten die Freiheitlichen ein Alleinstellungsmerkmal, Irmgard Griss wird es aber wohl nicht sein. Die Sympathiekundgebungen von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache für die ehemalige Höchstrichterin haben eine allfällige Kandidatur noch unwahrscheinlicher werden lassen.