Populismus

Populismus hat immer etwas Ranziges, Anschmeißerisches, Unehrliches an sich, ob nun Rechts- oder Linkspopulismus. Der Populist appelliert an die fragwürdigeren Reflexe des Volkes, an die Neigung, mit raschen, scheinbar einfachen Lösungen ein Problem nicht anzugehen, sondern jemanden anderen dafür verantwortlich zu machen; unbequeme Notwendigkeiten wegzuwischen; das eigene bessere Wissen mit Parolen zu betäuben.

Der grüne Veteran Peter Pilz meint, seine Partei müsse linkspopulistisch werden, um der rechtspopulistischen FPÖ etwas entgegensetzen zu können. Wie ein linkspopulistischer Kurs aussehen könnte, der blau wählende Gemeindebauinsassen die Angst nimmt, dass ih- nen die Flüchtlinge die Wohnung und die Sozialtransfers wegnehmen werden, ist schwer zu sehen.

Eines der Probleme dieser regierenden Koalition ist es, dass sie selbst populistisch bis in die Knochen ist. Vor allem die SPÖ hält an dem Dogma fest, dass sich FPÖ-Wähler nicht durch „Reformen“von ihrem Wahlverhalten abbringen ließen. Wer so Politik versteht, sollte überhaupt die Finger davon lassen, denn es ist der Glaube an das oberste Gebot: „Du sollst nichts verändern !“

Bürger, auch FPÖ wählende Bürger, wollen, dass gehandelt wird; dass man ihnen plausibel macht, warum das jetzt sein muss, und dass es die Chance auf Verbesserung gibt. Das Gegenteil von Populismus.