Schwarz-blaue Annäherung über den Dächern der Stadt
Verhandlungen von ÖVP und FPÖ – Pühringer sieht inhaltlich „über weite Strecken Übereinstimmungen“
Linz – Als „Zentrum der Kommunikation“und „Ort der Begegnung“sieht sich das Bildungshaus St. Magdalena am Stadtrand von Linz gerne selbst. Beste Voraussetzung also, um Partner näher aneinander zu bringen, bei denen über viele Jahre das Trennende vor dem Gemeinsamen stand. Sonntagnachmittag trafen sich die Verhandlungsgruppen von ÖVP und FPÖ in dem Linzer Bildungshaus, um letzte inhaltliche Knackpunkte zu beseitigen.
Dem Vernehmen nach haperte es, wenig überraschend, bis zuletzt beim Themenbereich Integration. Etwa was die Form der so- zialen Leistungen für Drittstaatsangehörige oder die Schwerpunktsetzungen von Förderungen von Integrationsvereinen betrifft.
Offene Punkte soll es auch noch bei Verwaltungsreformfragen – etwa der künftigen Zusammenlegung von Bezirkshauptmannschaften – geben. Ressort- und Personalfragen standen bei den sonntäglichen Gesprächen nicht auf dem Programm. Erst wenn die inhaltlichen Punkte in trockenen Tüchern sind, soll über Ressortverteilung und Personalia gesprochen werden.
FPÖ plant Hochbau
Den Bereich Naturschutz hätte die FPÖ, wie bisher, gerne in blauen Händen und das Wohnbauzum Hochbauressort ausgebaut. „Wohnbau, Förderbereich und alle baurechtlichen Agenden in einem Ressort gebündelt“, erläutert Manfred Haimbuchner im Standard- Gespräch. Der FPÖChef ist optimistisch: „Wir werden ein schwarz-blaues Arbeitsübereinkommen bilden können.“
Die schwarze Gesprächshälfte zeigt sich nicht minder positiv gestimmt. Inhaltlich gebe es „über weite Strecken Übereinstimmungen“, so ÖVP-Chef Josef Pühringer zu Verhandlungsbeginn am Sonntag im Standard- Gespräch. Die wahrscheinlich härteren Verhandlungen muss Pühringer aber ohnehin parteiintern führen. Kann die ÖVP den vierten Regierungssitz letztlich nicht halten, wird wohl ein „WirtschaftsbundVertreter“– entweder Bildungslandesrätin Doris Hummer oder Wirtschaftslandesrat Michael Strugl – gehen müssen. Pühringer: „Wir werden das kollegial lösen.“