Attentate von Paris: Sich auf das Wesentliche besinnen
Schuldzuweisungen und Übertreibungen bringen nichts. Nach den furchtbaren Vorfällen vom 13. November ist es nötig, dass sich Frankreich und seine Verbündeten auf den Kampf gegen den IS konzentrieren.
Der große österreichische Schriftsteller Stefan Zweig hat 1927 eine lange Novelle mit dem Titel Gefühle geschrieben. Die unruhige und komplexe Zeit, in der wir leben, begünstigt die „Verwirrung der Gedanken“, die so manchen, auch in diesen Kolumnen, gewagte Verbindungen zwischen Terrorismus, Konflikten im Nahen Osten, Handel und Immobilienge- schäften in Wien herstellen lässt (Jérôme Segal: „Ein Deal mit falscher Optik“, der STANDARD vom 25. 11. 2015). Halten wir uns an den großen französischen Diplomaten Charles-Maurice de Talleyrand, der sagte „Alles Übertriebene ist bedeutungslos“, und besinnen wir uns auf das Wesentliche.
Die Attentate vom 13. November, die 130 Menschen das Leben gekostet haben, unter ihnen waren viele junge Menschen, und 300 Verletzte forderten, haben uns aufs Neue den Ernst der Bedrohung für Frankreich und darüber hinaus für ganz Europa vor Augen geführt. Frankreich ist seit mehreren Jahren eines der Länder, die sich am meisten im Kampf gegen den jihadistischen Terror, wo immer er auch auftritt, engagieren. Der Kampf wird, kollektiv und lang- fristig, an mehreren Fronten geführt: entschlossenes Auftreten auf nationaler und europäischer Ebene gegen das jihadistische Netzwerk und die Radikalisierung, dessen Nährboden. Entschlossenes Auftreten auf internationaler Ebene zur militärischen Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates in den Gebieten, die die Terrormiliz in Syrien und im Irak kontrolliert, sowie zur Findung politischer Lösungen für die Konflikte, die den Aufschwung des brutalen Extremismus in diesen beiden Ländern gefördert haben.
Die beiden Konferenzen in Wien im Oktober und November mit allen regionalen und internationalen betroffenen Akteuren sind ein Schritt in die richtige Richtung. Es ist eine schwierige Aufgabe. Das Engagement all dieser Staaten ist absolut notwendig, trotz deren unterschiedlicher Auffassungen, denn sie können zwei gemeinsame Ziele haben: den Islamischen Staat zu besiegen und dem Nahen Osten Frieden und Stabilität zu bringen.
Streitkräfte einsetzen
Als Beitrag dazu spricht und arbeitet Frankreich mit allen, aber ganz besonders mit den Partnern im Nahen Osten, die auch betroffen sind. Im Rahmen einer breiten, internationalen Koalition und der Unterstützung lokaler Kräfte – syrischer, irakischer, kurdischer – setzen wir unsere Streitkräfte gegen den IS ein. Zwischen Frankreich und mehreren Golfstaaten (Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait) existieren seit mehreren Jahren Verteidigungsabkommen, auch bestehen militärische Kooperationen mit weiteren Nahost- und Golfstaaten – was uns nicht zuletzt ermöglicht, den IS im Herzen von unseren Flugzeugstellungen in Abu Dhabi und Jordanien aus zu treffen.
Hilfe zugesagt
In einer globalisierten Welt ist die Sicherheit nicht „parzellierbar“. Zu glauben, dass man hier in Sicherheit ist, ohne dass man dort seine Verantwortung angesichts der mittlerweile gemeinsamen Bedrohungen wahrnehmen müsste, ist illusorisch. Wir müssen den Kampf gegen die Jihadisten gemeinsam führen. Deshalb ist Frankreich auch das erste Mitgliedsland der Europäischen Union, das auf den Artikel 42-7 des EU-Vertrags zurückgreift, der die Hilfestellung seitens der Partner im Falle eines Angriffs gegen ein Mitgliedsland vorsieht. Unsere Partner, darunter Österreich, haben uns ihre Unterstützung zugesagt, wofür wir ihnen dankbar sind.
Keine Angst, kein Hass
Angesichts des Ausmaßes und der Ernsthaftigkeit dieser Herausforderungen dürfen wir „weder Angst- noch Hassgefühlen“nachgeben, wie Präsident François Hollande bei der nationalen Gedenkfeier für die Opfer am 27. November gesagt hat, sondern wir müssen solidarisch und entschlossen sein. Alles andere ist belanglos.
PASCAL TEIXEIRA DA SILVA (Jahrgang 1957) ist seit September 2014 Botschafter der Republik Frankreich in Österreich. Nach einer Ausbildung an der École nationale d’administration führte ihn seine diplomatische Karriere nach Bonn, Moskau, Lissabon und zu den Vereinten Nationen in New York.