Neuwahlen in Salzburg abgewendet
Nach Koalitionskrise wollen ÖVP und Grüne ohne Team Stronach weiterregieren
Salzburg – Die Koalition ist tot, es lebe die Koalition. So kann man kurz das Ergebnis der Krisensitzung der Salzburger Regierungsparteien ÖVP, Grüne und Team Stronach von Montagnachmittag zusammenfassen.
Wichtigstes Ergebnis: Obwohl sich mit dem Team Stronach einer der drei Koalitionspartner de facto in seine Einzelteile zerlegt hat, wird es in Salzburg keine Neuwahlen und auch keinen Koalitionswechsel geben. Schwarz-Grün will bis zu den turnusmäßigen Wahlen 2018 weiterregieren. Die nach dem Austritt von Landesrat Hans Mayr und dem Abgeordnetem Otto Konrad verbliebenen Reste des Teams Stronach – Parteichef Helmut Naderer sowie die Abgeordnete Gabriele Fürhapter – sind nicht mehr Teil der Landeskoalition. Sie gehen in Opposition.
ÖVP und Grüne stützen sich in Hinkunft auf eine hauchdünne Mehrheit. Gemeinsam haben sie 18 der 36 Abgeordneten. Für die Regierungsmehrheit soll in Zukunft der Exfußballprofi Otto Konrad sorgen. Damit habe man 19 Mandate und die Opposition 17, rechnete Landehauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) vor. Er räumt allerdings ein, dass dies eine „Herausforderung“sei.
Ex-Stronach-Mann Hans Mayr bleibt parteifreier Landesrat – zuständig für Verkehrspolitik und Wohnbau. Eine Rückkehr in seine ehemalige politische Heimat, die ÖVP, sei für ihn derzeit kein Thema, sagt Mayr.
Als möglicher Mehrheitsbeschaffer für Schwarz-Grün könnte aber auch die FPS von FPÖ-Dissident Karl Schnell dienen. Schnell hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung in wichtigen Fragen stützen zu wollen. Schnells Haltung mag auch damit zusammenhängen, dass er bei allfälligen Neuwahlen kaum zu den Gewinnern zählen würde.
Postwurf zur Halbzeit
Ungeachtet der Verwerfungen in der Koalition bekommen alle Salzburger Haushalte demnächst Post von ihrer Landesregierung. Mittels Postwurfsendung wird zur Halbzeit der Landesregierung auf die bisherigen Verdienste und auf bereits geplante Projekte hinge- wiesen. Den Inhalt will das Landespressebüro nicht veröffentlichen. Diesen werde es erst geben, wenn der Brief bei den Salzburgern angekommen sei.
Über die genauen Kosten der Massensendung schweigt man sich ebenfalls aus. Nur so viel: „11.000 Euro Druckkosten zuzüglich Porto“, teilt das Landespressebüro auf Anfrage des Standard mit. Die oppositionelle SPÖ hat die Portokosten hochgerechnet und kommt auf eine Summe inklusive Druck von „mindestens 33.700 Euro“.