Die Pensionen der Kandidaten

Gehalt und Politikerpension bei maximal 24.322 Euro

Wien – Bundespräsident ist mit brutto 24.322 Euro im Monat kein schlechtbezahlter Job. Angesichts des Alters der bisher bekannten Präsidentschaftskandidaten stellt sich die Frage, wie sich Pensionsansprüche und Präsidentengage zueinander verhalten. Sowohl Andreas Khol (ÖVP) als auch Alexander Van der Bellen (Grüne) und Irmgard Griss sind ja seit Jahren im Ruhestand.

Zur Anwendung kommen verschiedene Rechtslagen: Für Altpolitiker (vor 1997) gilt: Sie dürfen maximal zwei öffentliche Bezüge haben. Beide zusammen dürfen 24.322 Euro nicht übersteigen. Das heißt: Bei Khol würde das Prä- sidentengehalt um die Politikerpension sinken.

Die neuere Rechtslage, in die Van der Bellen hineinoptiert hat, sieht vor: Verdient man mehr als rund 16.000 Euro, wird die Pension stillgelegt. Darunter würde auch die frühere Richterin Griss fallen. Beide würden also ebenfalls maximal 24.322 Euro aus öffentlichen Bezügen bekommen.

Lediglich eine ASVG-Pension bliebe unberührt. Khol bekommt laut seinem Büro eine Politikerpension von 10.028,99 Euro (und eine nicht bezifferte ASVG-Pension). Griss‘ Pension liegt bei brutto 9008,39 Euro, bei Van der Bellen sind es 7958,17 Euro. (go)