Klubklausur der Wiener SPÖ heuer nicht in Rust

Offiziell aber keine Reaktion auf Rot-Blau im Burgenland – Grüne tagen in Neusiedl

Wien – Für die Wiener SPÖ stellte die traditionell seit 1984 im burgenländischen Rust am Neusiedler See abgehaltene Klubklausur einen der politischen Höhepunkte des Jahres dar. So wurden bei der Klubklausur im Februar oder März politische Weichenstellungen vorgenommen: Die U-BahnLinie 5 wurde hier genauso wie der Gratiskindergarten, die Gratisnachhilfe, das Kranhenhaus Nord oder die Wiederaufnahme von Gemeindebauten präsentiert.

In diesem Jahr verzichten die Wiener Sozialdemokraten auf ihre alljährliche Versammlung in der adaptierten Tennishalle des Seehotels. Laut Klubobmann Christian Oxonitsch soll die Klubtagung diesmal in Wien stattfinden – voraussichtlich am 10. und 11. März. Damit fällt die Zusammenkunft auch um einen Tag kürzer als bisher aus. Dieser fehlende Tag soll bei einem weiteren Termin im Herbst nachgeholt werden.

Hinter vorgehaltener Hand heißt es bei den Genossen, dass die Verlegung des Tagungsortes „natürlich“eine Reaktion auf RotBlau im Burgenland sei. Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (SPÖ) hatte sich von der Regierungszusammenarbeit seines burgenländischen Pendants Hans Niessl mit den Freiheitlichen ja schwer enttäuscht gezeigt und diese Entscheidung kritisiert. Eine Klubklausur in Wien hat zudem den Vorteil, dass nicht wie in Rust Niessl als Redner eingeladen werden müsste.

Kosteneinsparung

Offiziell wird diese Version dementiert. Die Verlegung hänge nicht mit Rot-Blau im Burgenland zusammen, heißt es aus dem roten Rathausklub. Während des Wahlkampfs für die Bundespräsidentschaftswahlen wolle man die SPÖ-Funktionäre in Wien haben. Zudem könnten „Kosten im fünfstelligen Bereich“eingespart wer- den, sagte ein Sprecher. Bei der diesmal nur eineinhalbtägigen Klubklausur würden auch keine großen Projekte vorgestellt werden. Für 2017 sei alles offen – auch eine Rückkehr nach Rust.

Der grüne Koalitionspartner hält seine Klubklausur am 25. und 26. Jänner nicht weit entfernt von Rust, nämlich im burgenländischen Neusiedl ab. Dort wollen sich die Grünen laut Klubobmann David Ellensohn drei großen Themenblöcken widmen: Gemeinsame Schule der sechs bis 14-Jährigen, Stadtplanung sowie „Zusammenleben und Flüchtlinge in Bezug auf Kindergarten, Schule und Arbeitsmarkt“. Bei der gemeinsamen Schule wolle man den Druck auf den Bund erhöhen.

Zur gleichen Zeit, am 25. und 26. Jänner, wird der SPÖ-Vorstand am Kahlenberg zur angekündigten Parteireform tagen. Wie berichtet fordert Häupl etwa Vertrauenspersonen in den Wiener Grätzln, die Anrainern direkt bei der Lösung von Problemen helfen sollen.