Berlin vermittelt für Erfolg der „Syria Talks“
Teheran sagt diplomatische Hilfe Richtung Damaskus zu – Keine Bewegung in Genf
Teheran/Riad – Der Iran hat laut deutschem Außenminister FrankWalter Steinmeier die Zusicherung gegeben, sich beim syrischen Präsidenten Bashar al-Assad dafür einzusetzen, mehr humanitäre Hilfe in Syrien zu ermöglichen. Teheran sei bereit, seinen Einfluss auf das verbündete Regime bei den Genfer Friedensgesprächen einzusetzen, so Steinmeier am Mittwoch nach einem Treffen mit Präsident Hassan Rohani in Teheran.
Er, Steinmeier, habe den Eindruck, dass Teheran auch auf eine Deeskalation im Streit mit SaudiArabien hinwirken wolle. Wer eine Lösung in Syrien wolle, der müsse auch dafür sorgen, dass die Auseinandersetzung zwischen den großen Regionalmächten nicht außer Kontrolle gerate.
Der deutsche Spitzendiplomat reiste nach seinem Gespräch mit Rohani nach Saudi-Arabien weiter. Zuvor lud er den iranischen Präsidenten allerdings nach Deutschland ein: Kein Augenblick sei so günstig wie jetzt – nach dem Atomabkommen –, um den Dialog zu intensivieren, sagte Steinmeier. Rohani hatte bei Besuchen in Paris und Rom vergangene Woche bereits Milliardenverträge unterschrieben.
Auch einen Besuch in Wien hat der iranische Präsident bereits zugesagt, ein Termin steht allerdings noch nicht offiziell fest – als wahrscheinlich gilt Ende März. Demnächst reist Agrarminister Andrä Rupprechter (ÖVP) mit einer Wirtschaftsdelegation nach Teheran.
Wie in Teheran will Steinmeier auch in Riad vor allem darauf hinwirken, dass das bilaterale Zerwürfnis die Syrien-Gespräche nicht beeinträchtigt oder gar gefährdet.
Hijab in Genf eingetroffen
In Genf soll indes Riyad Hijab – Chef des syrischen Oppositionsbündnisses HNC und früher Ministerpräsident unter Bashar alAssad – den Abbruch der schwierigen Friedensgespräche zu Syrien abwenden: Hijab traf am Mittwochnachmittag in Genf ein.
Die Verhandlungen stockten gleich zu Wochenbeginn: Die HNC-Delegation sagte zunächst ein Treffen mit dem UN-Beauftragten Staffan de Mistura ab. Die Opposition werde nun ihre Forderungen – ein Ende der Luftangriffe, die Beendigung der Belagerung von Städten und die Freilassung von Häftlingen – nicht „wiederholen“, sagte eine Sprecherin. (red)