Postenpoker in der Verlängerung
Spanien: Sozialistenchef plant lange Koalitionsgespräche
Mindestens einen Monat müssen sich Spaniens Wähler aller Voraussicht nach noch gedulden, bis ihnen eine neue Regierung präsentiert wird. So lange will sich der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, Zeit lassen, um ein Kabinett zu bilden, wie er in der Nacht auf Mittwoch ankündigte. Kurz zuvor war er von König Felipe VI. mit der Bildung einer Regierung beauftragt worden. Der noch amtierende konservative Premier Mariano Rajoy war damit vorerst gescheitert. Sánchez sagte, er werde „seine Hände in beide Richtungen ausstrecken“– zu den rechtsliberalen Ciudadanos also ebenso wie zur Antiausteritätspartei Podemos.
Klare Priorität haben für Sánchez die Ciudadanos. Schon bald will er deren Chef Albert Rivera treffen. Der Rechtsliberale will erreichen, dass der PSOE und der konservative PP aufeinander zugehen, um Podemos, die er als Gefahr für die Stabilität sieht, zu isolieren.
Dies wiederum wäre eine herbe Enttäuschung für die sozialistische Basis, die mehrheitlich auf ein Linksbündnis hofft. Sánchez will – so scheint es – mit allen Mitteln eine Koalitionsregierung in der Podemos-Chef Pablo Iglesias den Vizepremiersposten bean- sprucht, vermeiden. Er hofft auf die Stimmen von Podemos und Ciudadanos für eine sozialistische Minderheitsregierung, die dann – einmal im Amt – mit wechselnden Mehrheiten regieren kann. Sozialpolitik mit Podemos, Sparmaßnahmen mit Ciudadanos und PP.
Genau um das zu verhindern, will Podemos ein Kabinett, das „proportional zu den Wählerstimmen“besetzt ist, so Iglesias. Seine Fraktion hat nur 300.000 Stimmen weniger als der PSOE und hätte bei möglichen Neuwahlen gute Chancen, diesen zu überholen. Für Sánchez geht es um alles oder nichts. Scheitert er, dann wird er wohl kaum Parteichef bleiben.