Assange beruft sich auf UN-Experten und will Pass zurück
– Geht es nach der Rechtsmeinung einer Expertengruppe der Vereinten Nationen, so ist die Festsetzung von Wikileaks-Gründer Julian Assange unrechtmäßig – das zitierte der britische Sender BBC am Donnerstag vorab aus einem Bericht, der erst heute, Freitag, veröffentlicht werden sollte. Schwedens Außenministerium bestätigte diese Information wenig später. Die UN-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung (UN Working Group on Arbitrary Detention) stellt sich demnach im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London Zuflucht sucht, an dessen Seite.
Assange war in die Botschaft geflüchtet, um einer Festnahme durch die Polizei, einer Überstellung nach Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Wegen seiner Enthüllungen befürchtet der 44Jährige in den USA lebenslange Haft, womöglich die Todesstrafe.
„Pflicht“zu Auslieferung
Großbritannien bezeichnete den UN-Bericht im Gegensatz zum internationalen Haftbefehl als nicht bindend: „Das Vereinigte Königreich hat die rechtliche Pflicht, Herrn Assange nach Schweden auszuliefern.“
Assange hatte zuvor angekündigt, sich den britischen Behörden zu stellen, sollte die UN-Expertengruppe seine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden zurückweisen. Sollte das Gremium aber zu dem Schluss kommen, dass die beiden Staaten unrechtmäßig gehandelt haben, erwarte er die Rückgabe seines Passes und die Einstellung der Verfahren gegen ihn. (red)