Die 516 Anfragen des Rupert Doppler
Von der FPÖ ausgeschlossener „wilder“Abgeordneter ist dennoch höchst aktiv
Wien – Rupert Doppler will es wissen. Seit Juli 2015 hat der Nationalratsabgeordnete 272 schriftliche parlamentarische Anfragen an Regierungsmitglieder gestellt, insgesamt sind es in dieser Legislaturperiode bereits 516. Er erkundigt sich darin nach der personellen Besetzung von ÖBB-Bahnhöfen genauso wie nach Schadensfällen an Dienstautos der Minister. Die meisten seiner Anfragen stellt Doppler gleich an alle Ministerien. Die Anfragen machen den Löwenanteil der parlamentarischen Arbeit Dopplers aus. Bereits 2013 stellte Doppler die meisten Anfragen im Parlament.
Seit Juni 2015 ist der Nationalratsabgeordnete fraktionslos. Damals wurde er als Salzburger FPÖChef aus der Partei ausgeschlossen. Grund war für Bundesparteiobmann Heinz-Christrian Strache die anhaltende Unruhe innerhalb der Salzburger Freiheitlichen. Auch Karl Schnell, damals Klubchef der Salzburger Freiheitlichen, musste die Partei verlassen. Doppler steht seither auch im Parlament ohne Klub da. Er sitzt deswegen auch in keinem Ausschuss mehr, weil diese von den Parteien beschickt werden. Die Anfragen sind für Doppler neben dem Rederecht im Plenum die einzige Möglichkeit der parlamentarischen Teilhabe.
Langweilig ist ihm jedenfalls nicht. „Es gibt keinen Tag, an dem der Doppler nicht unterwegs ist“, sagt er im STANDARD- Gespräch über sich selbst. In seinem Heimatbundesland habe er fast jeden Tag Kontakt zu den Bürgern, spreche mit ihnen und kriege mit, was die Leute interessiert. Die Anfragen seien dann oft ein direktes Resultat dieser Gespräche. Und so fragt Doppler nach den Plänen für eine 380- Kilovolt-Leitung durch den Flachgau – oder warum im Bahnhof im Pongauer Gries zwischen acht und 17 Uhr keine Züge mehr stehen bleiben.
„Das sind Sachen, die die Leute wissen wollen“, sagt Doppler. „Es gibt aber auch Fragen, die mich selbst interessieren.“Und so weiß „der Doppler“jetzt, dass seit 2011 die Dienstautos der Ministerien insgesamt 14 Schadensfälle erfahren haben und dabei keine Person verletzt wurde.
Auslandsorden aufgeklärt
Im Dezember vergangenen Jahres erkundigte sich Doppler ebenso bei allen Ministern, wie viele Auslandsorden ihre Mitarbeiter tragen und für welche Leistung diese verliehen wurden. Die Antwort war von allen Ministerien die Gleiche: Das Hofkanzleidekret wurde 1946 außer Kraft gesetzt, seither müsse niemand mehr um Erlaubnis fragen, um einen Auslandsorden annehmen oder tragen zu dürfen. Auch ein Doppler lernt nie aus.