LESERSTIMMEN

Kasperl-Frühstücksdirektion

Betrifft: „Ein Kasperltheater für frustrierte Wähler“von Lisa Kogelnik der Standard, 12. 2. 2016 Solange jemand gewillt ist, Kandidaturen jedweder Art aus eigener Tasche zu begleichen, ist dieser Person auf jeden Fall Respekt entgegenzubringen.

Damit unterscheiden sich diese Personen wohltuend von anderen, sogenannten unabhängigen Kandidaten. Die letzte Person, die dieses Amt noch mit moralischem Anspruch innehatte, war Dr. Kirchschläger. Seitdem ist dieses Amt, senkrecht absteigend, nur mehr ein Kasperltheater bzw. Frühstücksdirektion für verdiente Parteimitglieder mit teilweise erhöhtem Reisebedürfnis. Hans Gero Planitzer

1020 Wien

Seichter Tiefgang

Betrifft: „Verhelfen wir der Politik zu klaren Visionen“von Andreas Wabl der Standard, 12. 2. 2016 Unser Politikbetrieb ist in Pragmatismus erstarrt, teilweise auch jener der Grünen. Zwar werden die Problemsymptome gesehen, aber der Tiefgang der Problemanalysen ist seicht. Längst schon sollten wir erkennen, dass der neoliberalkapitalistische Ordnungsrahmen selbst das Problem darstellt und es innerhalb desselben keine nachhaltigen Lösungen geben kann.

Andreas Wabls Kommentar ist wohltuend, weil er in einer globalen Perspektive über herrschende kurzatmige Lösungsmuster hinausdenkt und notwendige Fragen stellt. Dadurch werden auch die Antworten der populistischen Rechtsparteien in ihrer ganzen Widersprüchlichkeit erkennbar:

Seit Oktober des Jahres 1970 fordert die Uno von den Industriestaaten, 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts für eine nachhaltige Entwicklungspolitik auszugeben. Mit Ausnahme von Schweden kam keiner der EU-Staaten auch nur in die Nähe diese Zahl. Dabei wäre dies – neben der Überwindung der neokolonialen Welthandelsstrukturen – eine notwendige Voraussetzung, um die Wirtschaften der Länder des globalen Südens zu entwickeln und den Menschen daheim Lebensmöglichkeiten zu verschaffen. Am heftigsten gewehrt gegen diese not- wendige Politik hat sich bei uns immer ÖVP und vor allem die FPÖ. Diesselben Parteien, die jetzt das Asylrecht der Genfer Flüchtlingskonvention infrage stellen und einen völligen Zuwanderungsstopp fordert.

Und es sind auch diese Parteien, die sich stets gegen eine Umverteilung des gigantisch angewachsenen Reichtums in den Händen einer schmalen Elite durch Vermögenssteuern wehren. Franz Sölkner

8051 Thal

Skurrile Freiheitsauslegung

Betrifft: „ÖVP will Bargeld in Verfassung“von Andreas Schnauder

der Standard, 12. 2. 2016 Dass der Freiheitsbegriff mancher Menschen ein seltsamer ist, weiß ich ja schon lange. Wenn aber ÖVPKlubchef Lopatka verfassungsmäßig verankern will, dass es den für kriminelle Machenschaften so praktischen 500-Euro-Schein weiterhin geben soll, so sehe ich das doch als etwas skurrile Auslegung dessen, was menschliche Freiheit ausmacht und verfassungsmäßig zu schützen ist. Traude Novy

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