Spanien: Pokern um Regierung

Neuwahlen im Juni werden immer wahrscheinlicher

Nur nicht das Gesicht verlieren, heißt das Ziel der spanischen Parteien in der Debatte um die Regierungsbildung. Gelingt diese bis Anfang Mai nicht, wird am 26. Juni neu gewählt. Daran will niemand schuld sein. Der Sozialist Pedro Sánchez, der vom König mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, nachdem der amtierende Mariano Rajoy keine Mehrheit bekommen hatte, läuft aber Gefahr, sich im Taktikgeflecht zu verstricken.

Im spanischen Parlament sitzen seit 20. Dezember erstmals vier große Parteien – der amtierende Partido Popular (PP), Sánchez’ PSOE, die Antiausteritätspartei Podemos und die rechtsliberalen Ciudadanos (C’s).

„Spanien braucht eine fortschrittliche Regierung“, mahnt Podemos-Chef Pablo Iglesias. PSOE, Podemos und zwei kleinere linke Kräfte würden 161 Abgeordnete summieren. Bei Enthaltung der baskischen und katalanischen Nationalisten könnte dies im zweiten Wahlgang reichen.

Iglesias fordert eine „proportionale Koalitionsregierung“, in der das Amt des Vizeregierungschefs und fast die Hälfte der Minister an Podemos gehen. Doch Sánchez will und kann nicht. In seinem PSOE ist ein Bündnis mit Podemos mehr als umstritten. Er paktierte stattdessen mit C’s. Die beiden Parteien haben gemeinsam 130 Abgeordnete. Für eine Mehrheit sind 176 nötig. Anfang des Monats fiel diese Option erwartungsgemäß im Parlament durch.

Taktischer Rückzug

Sánchez versucht, Iglesias für sein Scheitern verantwortlich zu machen. Am Mittwoch trat nun Iglesias nach einem Zweiertreffen vor die Presse und erklärte überraschend: „Wenn meine Regierungsbeteiligung das Problem ist, werde ich nicht an der Regierung teilnehmen.“Es gäbe genug andere qualifizierte Politiker in Podemos. Was zähle, sei, Rajoy und dessen Politik aus der Regierung zu verbannen. Sánchez hält an seiner Strategie der „lagerübergreifenden Regierung“fest und sitzt nun in einer Zwickmühle. Nach den Erklärungen von Iglesias warnen C’s: „Lieber Neuwahlen als eine Regierung mit Podemos!“

Noch bleibt ein Monat, der für Sánchez lange werden dürfte. Gewinner im Falle von Neuwahlen könnten C’s und Podemos sein, die am rechten und linken Rand weitere Wähler abwerben dürften.