Berlin meldet weniger Ankünfte
Besuch in Italien: Mikl-Leitner gegen Brennerschließung
Berlin/Rom/Wien – Die Zahl der neu angekommenen Flüchtlinge in Deutschland ist drastisch gesunken. Im März wurden rund 20.600 Asylsuchende erstregistriert, wie Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag mitteilte. Im Februar waren es noch gut 60.000 gewesen, im Jänner 90.000 und im Dezember 120.000. Er führte dies auf das Schließen der Balkanroute und auch auf nationale Maßnahmen zurück.
Verdoppelt hat sich die Zahl der Abschiebungen. Von Jänner bis Februar waren es laut de Maizière fast 4500. Zudem seien im Februar 5000 Menschen freiwillig ausgereist, auch dies ein Zuwachs. Für eine Prognose der Ankünfte in diesem Jahr sei es aber noch zu früh, da abgewartet werden müsse, wie sich Ausweichrouten wie etwa jene von Libyen nach Italien entwickeln, so de Maizière.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, dass die EU ihr Engagement in den Ländern rund um Europa massiv verstärken müsse. „Wir werden unsere Nachbarschaftspolitik noch einmal ganz anders ausrichten und überlegen, wie wir in einem konzentrischen Kreis um Europa herum für Stabilität und Frieden sorgen können“, so Merkel.
Mikl-Leitner in Rom
Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat am Freitag nach einem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano betont, dass beide Länder alles unternehmen werden, um eine Schließung der Brennergrenze zu verhindern. „Aber dazu sind Schritte notwendig. Italien muss unter anderem dafür sorgen, dass alle Flüchtlinge an Hotspots lückenlos registriert und in deren Nähe untergebracht werden“, sagte sie.
Sollte es trotz Italiens Bemühungen zu unkontrollierten Migrationsströmen kommen, werde Österreich die Grenzen „rigoros“kontrollieren müssen. „Daher werden wir das Grenzkontrollmanagement mit allen technischen Mitteln aufstocken“, sagte MiklLeitner. Auf alle Fälle soll es wöchentlich zu einem Informationsaustausch kommen. (APA, red)