Das „Elefantengedächtnis“der Öffentlichkeit

Zum Freispruch von Walter Meischberger schreibt Leser Peter N.: „Der Rechtsstaat hat richtig gehandelt, die anderen Institutionen unserer Demokratie, Parlament und Regierung, aber auch die Medien, haben versagt. Als Staatsbürger erwarte ich mir, dass so eine Person vom Elefantengedächtnis der Öffentlichkeit registriert wird und, wenn sie im Kreis der Macht, konkret des Finanzministers auftaucht, dass beide und deren Freundeskreis journalistisch investigativ verfolgt werden. Grasser hätte sich aufgrund seines auffälligen Verhaltens von Anfang an als Ziel für einen investigativen Journalisten angeboten. Phänomene wie der seinerzeitige Club 45 sind, unabhängig von der ideologischen Färbung, omnipräsent in unserer Gesellschaft. Sie gehören, bevor die handelnden Personen straffällig werden können, transparent gemacht. Hier bedarf es eines Zusammenspiels von investigativen Medien und parlamentarischer Opposition.“nd einer entsprechenden Reaktion des Wählers darf man hinzufügen. Meischberger & Co sind Chiffren für das Einsickern eines Freundeskreises, der mit der Regierungsbeteiligung der FPÖ 2000–2006 in die unmittelbare Nähe der Macht kam. „Da haben wir viele Geschäfte gemacht“, sagte Meischberger im Prozess selbst.

Die ruinösen Interventionen von Jörg Haider als Landeshauptmann bei der Hypo Alpe Adria wurden jetzt im HypoUntersuchungsausschuss vom ehemaligen Staatsanwalt Georg Krakow, der eine Zeit „Aufräumer“bei der Hypo war, bestätigt.

All das hat die Wähler aber

Unur mäßig beeindruckt. Sie wählen nach einer gewissen Schreckpause wieder massiv FPÖ und bringen sie so in die Nähe einer Kanzlermehrheit. Dass jetzt andere am Ruder sind als Haider und Meischberger, ist nur für den ein Argument, der die gleichbleibende Grundstruktur autoritärer, rechtspopulistischer Phänomene nicht erkennen kann oder will. m Sonntag wird auch der Präsidentschaftskandidat der FPÖ ein sehr beachtliches oder gar ein sensationelles Ergebnis einfahren. Im Bewusstsein dessen ließ er sich in der „Elefantenrunde“zu einer Äußerung hinreißen, die nur als Drohung verstanden werden kann: „Sie werden sich noch wundern, was einem Bundespräsidenten alles möglich ist“. Hier schimmert unter der bubenhaften Freundlichkeit die eiskalte Entschlossenheit durch, diesen Staat im Sinne eines autoritären, völkischen Systems umzubauen. Beweise? Die gesammelten Äußerungen der FPÖ-Führungen der letzten dreißig Jahre.

Die Autoritären kündigen immer an, was sie wollen. Nur ihre Wähler sind dann immer ganz überrascht von dem, was offensichtlich war. Lieber Leser Peter N., die investigativen Medien (und die analytischen Kommentatoren) sind fast immer dem strengen Geruch der verschiedenen Freundeskreise vom Club 45 über Haiders Buberlpartie bis zur Grassertruppe intensiv nachgegangen. Oft von Anfang an, als ein Haider oder Grasser noch bewunderte Talente waren. Vor allem aber: Die Öffentlichkeit hat offensichtlich zu einem großen Teil kein „Elefantengedächtnis“und wählt, kaum sind ein paar Jahre vergangen, dieselbe Partie wieder, weil sie deren „Leistungen“verdrängt bzw. deren autoritär-nationalistische Linie mehr schätzt. hans.rauscher@derStandard.at

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