Aiginger für Flüchtlingsjobs

Bessere Integration durch „Bagatellarbeiten“

Wien – Wifo-Chef Karl Aiginger hat am Sonntag gemeint, dass er sich für Flüchtlinge eine Art begrenztes Hartz IV vorstellen kann. Man müsse den Menschen einen „Quasi-Zugang“zum Arbeitsmarkt geben, „und wenn es nur Bagatellarbeiten“sind. Dazu könnte man den Dienstleistungsscheck, der bisher nur für Arbeiten im Haushaltsbereich gilt, ausdehnen, schlug Aiginger vor.

Das führe dazu, dass Flüchtlinge arbeiten können, dass man genau wisse, was sie machen, ohne aber einen neuen Niedriglohnsektor etwa am Bau zu schaffen, sagte der scheidende Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts in der ORF- Pressestunde. Wer etwas dazuverdiene und rasch integrationsfähig ist, solle später bevor- zugt werden. Flüchtlingen sollte schon vor Erhalt ihres Asylbescheids der Eintritt in eine Schuloder Lehrausbildung möglich sein, so Aiginger. Angesprochen auf die hohe Arbeitslosigkeit stellte Aiginger klar, dass nur der „allergeringste Teil“der Menschen ohne Job Flüchtlinge seien.

Dass in Europa allein in Österreich und Estland die Arbeitslosigkeit steigt, während sie in allen anderen EU-Staaten zurückgeht, liegt laut Aiginger am geringen Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahren. Ein bis 1,5 Prozent seien zu wenig. Durch den Zuzug von Arbeitskräften aus Deutschland und anderen EULändern steige das Angebot an Arbeitskräften stark. Gleichzeitig „wollen wir, dass die Leute länger arbeiten und die Frauenerwerbsquote steigt“, erklärte Aiginger.

„TTIP light“

Das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wäre für den scheidenden Wifo-Chef „an sich ein Segen“, da mehr internationale Arbeitsteilung generell den Wohlstand erhöhe. Bei TTIP seien aber auf EU-Seite viele Fehler gemacht worden, ein „Wahnsinn“sei etwa die Geheimhaltung der Verhandlungen. Aiginger fordert ein „TTIP light“. Man solle daher versuchen, jene Teile, die unproblematisch sind, in ein vorläufiges Abkommen zu packen und dann nachjustieren. (red, APA)