Bürgermeisterin für Bukarest
Kommunalwahl in Rumänien im Schatten der Korruption
Bukarest/Wien – Trotz massiver Korruptionsvorwürfe haben die rumänischen Sozialdemokraten (PSD) bei den vergangenen Sonntag abgehaltenen Kommunalwahlen einen klaren Sieg davongetragen. Nach fast vollständiger Auszählung der Stimmen liegen die Kandidaten der PSD bei fast 38 Prozent, gefolgt von der Liberalen Partei (PNL) bei rund 31 Prozent.
In Bukarest gewann die ehemalige Journalistin und PSD-Sprecherin Gabriela Vranceanu-Firea rund 44 Prozent der Wählerstimmen und wird somit die erste Frau im höchsten Verwaltungsamt der Hauptstadt. Sie stieg nach einer langjährigen Karriere im Printund TV-Journalismus erst 2012 in die Politik ein und rasch zur PSDSprecherin und -Vizepräsidentin auf.
Verhältnismäßig gut schnitten allgemein die parteilosen Kandidaten ab, die landesweit mit über fünf Prozent der Wählerstimmen auf den vierten Platz vorrückten.
Am besten gelang diese „politische Taufe“dem bekannten Aktivisten Nicusor Dan. An der Spitze seiner „Union Rettet Bukarest“, die aus seiner Nicht regierungs organisation s-Arbeith er vorgegangen ist, konnte er fast 30 Prozent der Bukarester überzeugen.
Wahlsieg im Gefängnis
Da die Großkorruption in Rumänien hauptsächlich mit der PSD assoziiert wird, fällt das Ergebnis für Systemkritiker enttäuschend aus. Bemerkenswert ist, dass in mehreren Städten Politiker mit schweren Korruptionsproblemen siegten. Gegen die Bürgermeister von Brasov und Craiova laufen Verfahren wegen Bestechlichkeit; in Baia Mare und Tulcea wurden die jeweiligen Bürgermeister trotz Untersuchungshaft, beziehungsweise Hausarrest gewählt. Staatschef Klaus Johannis bedauerte am Dienstag, dass „wir weit von dem Stadium entfernt sind, in dem alle verstehen, dass es wichtig ist, eine saubere politische Klasse zu haben“.