Wahltag als Wartetag: Daten für alle Medien – aber später als sonst
Wien – Ein bisschen Geduld wird erwartet, wenn bei der kommenden Stichwahl zur Bundespräsidentschaft am 2. Oktober die ersten Ergebnisse öffentlich gemacht werden. Hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seiner Erkenntnis zur Aufhebung der ersten Stichwahl vom 22. Mai doch moniert, dass Ergebnisse zu früh vom Innenministerium an Medien herausgegeben worden seien. Das war bis dahin so üblich.
Noch „im Laufe dieser Woche“soll der Richterspruch veröffentlicht werden, heißt es auf Anfrage des STANDARD. In Details könne sich die schriftliche Ausarbeitung durchaus von der bereits mündlich verkündeten Entscheidung unterscheiden. Während der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, also darauf wartet, um die Vorgaben gesetzeskonform umsetzen zu können, ist jetzt schon klar: Bei der neuerlichen Stichwahl am 2. Oktober heißt es „Bitte, warten!“. Zumindest bis zum sonntägigen Wahlschluss um 17.00 Uhr. Erst ab da fließen die Rohdaten der Gemeinden – und zwar an alle daran interessierten Medien, wie im Innenressort festgehalten wird. Wann eine erste Hochrechnung erfolgen kann? Laut Günther Ogris vom Sora-Meinungsforschungsinstitut geht das binnen Minuten. Mit einer Einschränkung zu bisherigen Wahlen: Die Schwankungsbreite sei größer.
Am Montag folgt dann – wohl allerorts pünktlich – ab 9.00 Uhr in der Früh die Auszählung der Briefwahlkarten. Wie lange das dauert? „Beim vergangenen Mal lief das bis 16.00 Uhr“, sagt Robert Stein, „wir üben aber sicher keinerlei Druck aus – so lief es auch bisher“. (red)