Rechnungshofkritik an Airshow

Administrative Mängel und fehlende Zielvorgaben

Wien – Die Werbewirkung des Luftfahrspektakels Airpower ist unumstritten – für Mitveranstalter Red Bull jedenfalls; für das Bundesheer dürfte er auch vorhanden sein, aber da fehlt die genaue Zielvorgabe. Das hat der Rechnungshof (RH) festgestellt. Es ist einer der ersten Berichte, der unter der neuen Präsidentin Margit Kraker vorlegt – und er befasst sich unter anderem mit dem Land Steiermark, in dem Kraker noch kürzlich Chefin des Landesrechnungshofs war. Die Steiermark beherbergt Österreichs bedeutendsten Fliegerhorst – und dieser wiederum ist die Location für die Luftfahrtshow Airpower, eine der größten Veranstaltungen ihrer Art in Europa.

Da verwundert es die Prüfer, warum dieses Luftfahrtspektakel vor drei Jahren „ohne Bewilligung nach dem Steiermärkischen Veranstaltungsgesetz 2012“durchgeführt wurde – das Militär holte eine solche Bewilligung auch nicht ein, die Bezirkshauptmannschaft Murtal sah großzügig darüber hinweg. Dabei ist die Veranstaltung ja jahrelang regelmäßig durchgeführt worden, wobei Bundesheer, Land Steiermark und Red Bull seit Beginn des vorigen Jahrzehnts eine entsprechende Partnerschaft haben. Dennoch hat das Land keine gesetzliche Vorkehrung getroffen, um die Förderung (im Jahr 2013 immerhin 800.000 Euro) korrekt abzuwickeln. Nach Vorlage des Berichts hat das Land allerdings darauf hingewiesen, dass man für die entsprechende Veranstaltung im heurigen Jahr (2. und 3. September) die entsprechenden Lehren gezogen habe.

Zum Bundesheer: Hier kann der RH kann zwar nachvollziehen, dass eine Veranstaltung wie diese einen Werbeeffekt für das Verteidigungsministerium (BMLVS) hat – aber wie groß dieser Nutzen tatsächlich ist, ist nirgendwo dokumentiert: „Wehrpolitisches Ziel der Airpower 2013 war es, eine breite Öffentlichkeit unter dem Motto ,Souveränität und Solidarität‘ über die Leistungsfähigkeit und Notwendigkeit von Luftstreitkräften zu informieren. Die strategische Ausrichtung der Airpower 2013 und die durch das BMLVS mit der Veranstaltung verfolgten Ziele waren klar dokumentiert. Das BMLVS legte jedoch keine messbaren Indikatoren für die Zielerreichung fest und führte auch keine Evaluierung der Zielerreichung durch. Somit war auch nicht beurteilbar, inwieweit die angestrebten Ziele erreicht wurden.“

Der Grünen-Abgeordnete Peter Pilz sieht die Airpower als „eine einzige große Schiebung“. Das BMLVS versprach, die heurige Veranstaltung korrekt abzurechnen. (cs)