„Neue Akteure könnten die Parteien kapern“
Der amerikanische Politologe Richard Wike über Populismus in den USA, die Heterogenität der Gesellschaft und darüber, wo künftig die Mehrheiten zu holen sind.
INTERVIEW: STANDARD: Populisten auf der Politbühne der USA sind ein relativ neues Phänomen. Oder haben wir bisher nicht genau hingeschaut? Wike: Oh doch, es gab sehr wohl populistische Episoden in der Geschichte der US-Politik, erstmals im späten 19. Jahrhundert, dann auch in den 30er-, 60er- und 70erJahren des 20. Jahrhunderts. Was wir aber in dieser Wahlkampagne des Jahres 2016 gesehen haben, ist eine neue Form des Populismus, mit neuen Ausprägungen. Er bekam erstmals sehr starken Einfluss auf die öffentliche Meinung.
STANDARD: Was ist der Grund dafür? Wike: Ich denke, es hat viel mit der Ernüchterung zu tun, die größere Gruppen in der Gesellschaft fühlen. Frustration über Institutionen, Behörden, Parteien. Das Vertrauen in die Regierung ist auf ein Allzeittief gesunken. Den Medien wird misstraut, wirtschaftlichen Entscheidungsträgern sowieso. Solche Themen wurden im gesamten Wahlkampf immer wieder angesprochen – nicht nur von Donald Trump, sondern auch von Bernie Sanders, Hillary Clintons Gegner bei den Demokraten. Auch er hat massive Kritik am herrschenden Establishment geübt und war damit sehr erfolgreich. Solche Kritik gab es schon vorher, aber Sanders gehört zu jenen, die sie diesmal intensiviert haben.
STANDARD: Ist es nicht eigenartig, so harsche Kritik am Establishment vor allem aber aus dem Munde Donald Trumps zu hören? Schließlich kommt er selbst von dort ... Wike: Ja, er wurde in eine wohlhabende Familie hineingeboren, hat Ruhm und Reichtum aufgebaut und kennt dieses Establishment besonders gut. Er selbst entgegnet, dass er all das so kritisiere, eben weil er das System so gut kenne. Und nur er würde als Präsident damit umgehen können. Er definiert also seine Abstammung als Vorteil, um dem Establishment die Stirn bieten zu können.
STANDARD: Welche Wählergruppen werden in Zukunft die US-Präsidentschaftskandidaten brauchen, um gewinnen zu können? Wike: Die Mehrheit der Wähler ist immer noch weiß, doch ihr Anteil wird von Wahl zu Wahl geringer. Seit der Jahrtausendwende hat sich der Anteil der Wähler lateinamerikanischer Herkunft nahezu verdoppelt, auch jener asiatischer Provenienz. Und die Afroamerikaner sind immer eine sehr starke Minderheit. Diese demografische Entwicklung ist eine große Herausforderung vor allem für die Republikaner, denn Vertreter von Minderheiten wählen weit häufiger demokratisch als republikanisch. Das ist in der Republikanischen Partei durchaus bekannt, dort herrscht große Frustration, weil man es nicht schafft, diese wachsenden Gruppen anzusprechen. Viele Republikaner sind extrem darüber besorgt, dass Trump dazu beigetragen haben könnte, einen Keil zwischen Partei und Wähler zu treiben. Es wird eine intensive Debatte darüber nötig sein, wie man als Partei in einer Gesellschaft überleben kann, die immer heterogener wird.
STANDARD: Eigentlich sollte es doch den Republikanern nicht so schwer fallen, die mehrheitlich konservativen Hispanics anzusprechen ... Wike: Wie andere Gesellschaftsgruppen auch, sind die Hispanics kein homogenes Gebilde, das als Block abstimmt. Dazu kommt, dass das Thema Einwanderung in diesem Wahlkampf eine sehr wichtige Rolle gespielt hat. Hier haben Trump, aber auch viele seiner Kontrahenten in der Partei sehr strikte, rigide Standpunkte eingenommen, die nicht so einfach wieder weggewischt werden können. Diese harte Haltung hat diese – oft persönlich betroffenen – Wähler in großer Zahl von den Republikanern entfremdet.
STANDARD: Hätten eigentlich neue Parteien in den USA eine Chance, ergebnisrelevant zu werden? Wike: Gerade in dieser Kampagne haben auch andere Parteien große Aufmerksamkeit bekommen, etwa die Libertären und die Grünen. Es gibt zweifellos neue Stimmen in der US-Politik und nicht nur solche von Populisten auf der linken und rechten Seite des Spektrums. Es gibt aber eine ganze Reihe institutioneller Gründe – etwa die Verfassung, das Wahlrecht, das Fundraising –, die es sehr schwer machen, eine gänzlich neue Partei groß werden zu lassen. Was hingegen passieren kann, ist, dass neue Akteure die bestehenden politischen Strukturen – also die beiden Parteien – übernehmen oder kapern. Bei den Republikanern ist etwa die Tea Party bereits ein fester Bestandteil. Sie ist nicht eine eigene Partei, sondern eine Art Bewegung innerhalb der Partei, und sie ist bereits sehr, sehr einflussreich geworden. Und im Falle Trumps konnte man sehen, dass man gar nicht ein gewählter Politiker sein muss, sondern auch von außen kommen kann, um von einer Großpartei als Kandidat für die Präsidentschaft nominiert zu werden. Also ja: Es gibt neue Persönlich- keiten und Bewegungen innerhalb der Parteien, und es wird sie mit Sicherheit auch künftig geben.
STANDARD: Müssen sich die Großparteien also „neu erfinden“? Wike: Das ist sehr wahrscheinlich. Von den Republikanern sprachen wir ja schon. Wenn man jetzt analysiert, woher in diesem Wahlkampf die Energie aufseiten der Demokraten kam, dann sieht man die Jugend, die so massiv hinter Sanders stand. Da kommt eine neue Generation auf uns zu, und diese will – zumindest bis zu einem gewissen Punkt – eine andere Politik und interessiert sich für andere Themen. Das ist eine völlig neue potenzielle Wählergruppe für die Demokraten, und sie wird auf die Zukunft der Partei Auswirkungen haben.
RICHARD WIKE (48) ist Director of Global Attitudes Research beim überparteilichen Pew Reserach Center in Washington und war kürzlich auf Einladung der US-Botschaft und der Austrian Public Affairs Association (ÖPAV) in Wien.