Hofer will für Serbien einstehen
FPÖ-Politiker kündigt Intervention im Fall von Veto an
Belgrad – Er zeigte sich extrem zuversichtlich. Bei seinem Besuch in Belgrad sagte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer: „Ich glaube, dass Serbien bald seinen Teil der Arbeit im Beitrittsprozess beenden wird und der Ratifizierungsprozess folgen wird.“Jeder, der sich näher mit den EU-Verhandlungen beschäftigt, weiß allerdings, dass es bis zum Beitritt Serbiens noch Jahre dauern wird.
Hofer will aber vor den Präsidentschaftswahlen offenbar auch gute Stimmung unter serbischstämmigen Österreichern machen. Im Vorfeld der Reise sagte er, dass „für uns die serbischen Freunde in Österreich sehr bedeutend“seien. Bei dem Besuch gehe es aber um keine wahltaktische Frage, so Hofer andererseits.
Österreich müsse aber bei möglichen Vetos durch andere EUStaaten intervenieren, sagte Hofer in Belgrad. Er spielte dabei auf Kroatien an, das heuer die serbischen EU-Verhandlungen blockiert hatte. Insbesondere Deutschland, aber auch Österreich und die EU-Kommission hatten Kroatien daraufhin gedrängt, das Veto aufzugeben.
Die neue kroatische Regierung dürfte aber ohnehin pragmatischer agieren. Zurzeit ist also keine Intervention oder ein besonderer Einsatz Österreichs nötig. Bei seinem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Tomislav Nikolić kam auch die Flüchtlingskrise zur Sprache. Hofer schlug serbischen Medien zufolge vor, in Nordafrika eine Zone zu schaffen, in der über Asyl in der EU entschieden werden sollte.
Die Verbindung zwischen der FPÖ und Nikolić geht noch auf die Zeit zurück, als Nikolić Chef der Serbischen Radikalen Partei war. Heute gilt der Nationalist in der regierenden Fortschrittspartei als der prorussische Part. In Serbien wird vor allem registriert, dass die FPÖ sich 2008 gegen die Unabhängigkeit des Kosovo stellte. Die Position der FPÖ steht im Widerspruch zur langjährigen Außenpolitik Österreichs.
Nicht mit Kosovo erpressen
Serbische Medien schrieben im Vorfeld des Besuchs von Hofer, dass die FPÖ fordere, dass Serbien nicht mit dem „Kosovo erpresst werde“. Der Hintergrund: Die EU will, dass beide Staaten nur dann beitreten können, wenn sie alle bilateralen Probleme beseitigen. Im Kosovo fürchtet man negative Auswirkungen im Fall eines Wahlsiegs Hofers. Die FPÖ hat auch enge Beziehungen zur sezessionistischen und prorussischen Partei SNSD im bosnischen Landesteil Republika Srpska. (awö)