Aus für den Pazifik-Handelspakt

Trump hält sein Versprechen aus dem Wahlkampf. Gleich am ersten Tag will er im Weißen Haus das Handelsabkommen TPP aufkündigen. Damit ist auch TTIP begraben. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

FRAGE & ANTWORT: Frage: Was ist TPP? Antwort: TPP steht für Trans-Pacific Partnership. Es ist ein Abkommen, das die USA mit elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten verhandelt haben: mit Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur.

Frage: Wozu ist TPP gut? Antwort: Das Abkommen soll Firmen das Leben erleichtern, Vorschriften vereinfachen und Zölle abschaffen. Für Barack Obama war TPP vor allem ein politisches Instrument. Er wollte asiatische Länder an den Westen binden, bevor China zu stark wird.

Frage: Warum macht Trump das? Antwort: Erstens: Er hat es versprochen. Seine Ankündigung ist also nicht überraschend. So sagte Trump im Juni laut der Nachrichtenagentur Bloomberg, TPP komme einer „Vergewaltigung“der USA gleich.

Frage: Zweitens? Antwort: Trump will die Handelspolitik der USA auf den Kopf stellen. Die Industrie im Land verliert seit langem an Bedeutung, wie in vielen anderen Ländern auch. Viele Stellen sind in Billiglohnländer etwa in Asien oder Mittelamerika gewandert. Trump will diese Jobs zurückbringen.

Frage: Wie? Antwort: Er will „faire“Abkommen mit den einzelnen Ländern verhandeln, wie er am Montag ankündigte. Was genau er vorhat, ist aber nicht bekannt.

Frage: Was heißt das jetzt für TTIP? Antwort: Das Abkommen ist ebenfalls tot.

Frage: Wo ist der Unterschied zu TPP? Antwort: Die Idee ist die Gleiche. TPP ist aber fertigverhandelt und unterschrieben. Was genau auf den wahrscheinlich tausenden TTIP-Seiten gestanden wäre, weiß niemand. Nicht einmal die Verhandler, denn es gibt fast nur unfertige Entwürfe.

Frage: Kann Trump TPP einfach kündigen? Antwort: Ja. Jetzt, da der Kongress von den Republikanern dominiert wird, hat Trump freie Hand. Hätte er den Kongress gegen sich, wäre es komplizierter. Seine Berater haben aber angekündigt, für den Fall ein paar Tricks in der Hinterhand zu haben, um TPP auch ohne Kongress zu stoppen.

Frage: Kann man das viele Papier, auf dem das Abkommen verfasst wurde, jetzt wegwerfen? Antwort: Das muss nicht sein. In seiner angedachten Form schon, denn das Abkommen tritt erst dann in Kraft, wenn es von allen zwölf Ländern ratifiziert ist. Die elf übrigen Länder könnten die USA herausstreichen und ein neues Abkommen schließen.

Frage: TPP lässt sich also wiederbeleben? Antwort: Theoretisch schon. Das nach den USA wichtigste Land im Handelspakt, Japan, hält davon aber nicht viel. Das Abkommen habe ohne die Amerikaner keinen Sinn, sagte Shinzo Abe, Japans Premier, in Reaktion auf Trumps Ankündigung.

Frage: Was heißt das jetzt für die Wirtschaft? Antwort: Einzelne Firmen werden enttäuscht sein. Für die US-Wirtschaft als Ganzes ist es nicht so schlimm. TPP hätte die Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent erhöht, schätzt das Peterson Institute, eine Denkfabrik. Allein im vergangenen Jahr ist sie auch ohne TPP um 2,4 Prozent gewachsen.