FPÖ will weniger ORF-Kanäle

ORF weder aus Budget noch Abgabe für alle unabhängig vom Konsum finanzieren

Wien – FPÖ-Mediensprecher Herbert Kickl lehnt eine ORF-Abgabe für alle Haushalte ab, und auch aus dem Bundesbudget will er ihn nicht finanzieren.

Der Parteigeneralsekretär auf STANDARD- Anfrage: „Für die Einführung einer Haushaltsabgabe durch die Hintertüre oder gleich alle Steuerzahler – auch jene, die keine ORF-Inhalte konsumieren – damit zu belasten, sind wir jedenfalls nicht zu haben.“

Privatsenderverbandchef, Ernst Swoboda (Kronehit), sprach sich im STANDARD für die Budgetfinanzierung des ORF aus. Die Neos sammeln für ein ähnliches Modell Unterschriften, bis Dienstagnachmittag kamen 25.000 zusammen.

FPÖ-Manager Kickl will im Gesetz den öffentlich-rechtlichen Auftrag „nachschärfen“: „Hier gibt es offensichtlich noch zu viel Interpretationsmöglichkeiten.“„Rein privatwirtschaftliche Aktivitäten“des ORF wären „einzudämmen“; sie würden „mit Gebührengeld quersubventioniert“. Vom Rechnungshof empfohlene Sparmaßnahmen seien „dringend engagierter umzusetzen“.

„Zu hinterfragen“findet Kickl „lobenswerte und inhaltlich wert- volle Spartensender“. Sie sieht er als „Feigenblätter für das Schwänzen seiner öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen in den Hauptsendern“. Durch „Rückführung“öffentlich-rechtlicher Inhalte in ORF 1 und ORF 2 könne man „sparen und dem Stiftungszweck des ORF nachkommen“.

Vor einer Diskussion über die Art der Einhebung sollten Gebühren „endlich“ihrem gesetzlichen Zweck zugutekommen, den Kickl so beschreibt: „objektive öffentlich-rechtliche Programminhalte, mit dem Fokus auf ORF 1, ORF 2 und Ö3“. (red)