Trump macht „Falken“zu Verteidigungsminister
Ex- General James Mattis fordert härteres Vorgehen gegen den Iran
Washington – Eine weitere Personalentscheidung im Kabinett des designierten US-Präsidenten Donald Trump ist gefallen: Der ExGeneral und außenpolitische Falke James Mattis soll Verteidigungsminister werden.
Der pensionierte Vier-Sterne-General blickt auf eine mehr als 40jährige Karriere beim US-Militär zurück, im Einsatz war er unter anderem im Irak und in Afghanistan. Der Regierung unter Barack Obama warf er unter anderem vor, mit einer Politik der Abkopplung vom Nahen Osten zum Aufstieg islamistischer Extremisten beigetragen zu haben.
Der 66-Jährige plädiert wie Trump dafür, mit Ländern wie dem Iran härter umzugehen. Der Iran bilde auf lange Sicht die größte Gefahr für die Stabilität im Nahen Osten, sagte er im April. Erst kürzlich haben Repräsentantenhaus und Senat einer Verlängerung der Sanktionen um zehn Jahre zugestimmt – das iranische Außenministerium sieht das einer Erklärung vom Freitag zufolge als Verstoß gegen das verhandelte Atom- Abkommen. Obama muss der Verlängerung noch zustimmen – sollte er das nicht tun, würden die USSanktionen Ende 2016 auslaufen. Wie der neue Präsident Trump und sein Verteidigungsminister sich gegenüber dem Iran verhalten werden, ist offen.
Trump bezeichnete das Abkommen im Wahlkampf als „einen der schlechtesten Deals, die jemals gemacht wurden“. Mattis allerdings kritisierte republikanische Hardliner dafür, dass sie verlangen, den Atomdeal aufzukündigen. „Wir sollten anerkennen, dass wir ein unvollkommenes Rüstungskontrollabkommen haben“, sagte er. Man habe Zeit gewonnen, die Nuklearambitionen der Iraner jedoch nicht gestoppt.
US-Kongress muss zustimmen
Bevor Mattis sein Amt antreten kann, muss der Kongress allerdings eine Ausnahmeregelung beschließen. Ein US-General darf nach einem Gesetz von 1947 erst Verteidigungsminister werden, wenn seit seiner Demission zehn Jahre vergangen sind. Zwar wur- de die Frist später auf sieben Jahre verkürzt, da aber Mattis die Uniform erst vor vier Jahren an den Nagel hängte, muss der Kongress entscheiden, ob die Regel außer Kraft gesetzt wird. Das ist bisher nur einmal passiert: 1950, als Harry Truman George Marshall die Leitung des Pentagons übertrug. (fh, red)