Häupl: „Rot-Blau auf Bundesebene ist ausgeschlossen“

Wiener Bürgermeister sieht keine inhaltliche Überschneidung mit FPÖ

Wien – Die SPÖ arbeitet derzeit an einem Kriterienkatalog für künftige Koalitionspartner. Wiens Bürgermeister Michael Häupl stellt im Gespräch mit dem STANDARD jedoch klar: „Ich halte Rot-Blau auf Bundesebene nach der nächsten Nationalratswahl für ausgeschlossen.“Es gehe hierbei nicht um Sympathie, sagt der rote Spitzenfunktionär, „ich finde keine inhaltlichen Überschneidungen mit dieser Partei.“

Bezüglich der Auswirkungen der Bundespräsidentschaftswahl auf die SPÖ hält Häupl fest: „Wer glaubt, dass die Wähler Alexander Van der Bellens von den Grünen oder der SPÖ vereinnahmt werden können, der irrt.“

Eine positive Auswirkung des Van-der-Bellen-Wahlsiegs auf die Parteichefs beider Regierungsparteien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) – sieht Politikwissenschafter Ferdinand Karlhofer von der Universität Innsbruck. Dadurch sei von beiden „fürs Erste Druck weg“.

Das empfindet auch Mitterlehner so, der von der FPÖ wegen seines Bekenntnisses zu Van der Bellen noch am Wahlabend quasi zum „Schuldigen“für Hofers Niederlage erklärt wurde. Das sei doch „zu viel der Ehre“, konterte der ÖVP-Chef am Montag. Er sehe darin eher einen Versuch der FPÖ, einen Keil in die ÖVP zu treiben.

Die Grünen brauchen einen neuen Bundesgeschäftsführer. Am Montag hat Stefan Wallner seinen Abgang bekanntgegeben – Ziel unbekannt. Als Nachfolger wird der bisherige Klubdirektor Robert Luschnik gehandelt. (red)