Korruption: Wirbel um Absetzung von Brasiliens Senatschef

Brasília – Brasiliens Senatspräsident Renan Calheiros wird vorerst doch nicht seines Amtes enthoben. Das ordnete das Höchstgericht des südamerikanischen Landes in der Nacht zum Donnerstag an. Das Richtergremium widersprach in seiner Gesamtheit einem Urteil eines einzelnen Höchstrichters, der Calheiros Anfang der Woche auf Antrag einer Oppositionspartei vorübergehend des Amtes enthoben hatte.

Allerdings schloss das Höchstgericht Calheiros vorerst von der Nachfolgeregelung für den Staatspräsidenten aus. Der Senatspräsident ist das dritthöchste Amt im brasilianischen Staat. Calheiros gehört wie Staatspräsident Michel Temer der rechtsliberalen Partei der Demokratischen Bewegung PMDB an. Ihm wird unter anderem die Veruntreuung öffentlicher Gelder vorgeworfen. Konkret soll er diese für Unterhaltszahlungen an eine Frau verwendet haben, mit der er ein gemeinsames Kind hat. Neben diesem konkreten Fall gilt er aber auch als einer der Verdächtigen im Korruptionsskandal um die staatliche Ölfirma Petrobras, der auch zur Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im Frühjahr beigetragen hatte.

Dass Calheiros nun doch im Amt bleibt, hat in mehreren brasilianischen Städten zu heftigen Protesten geführt. Mehrere tausend Menschen machten dabei ihrem Ärger über den Schutz vor Strafverfolgung für den Politiker Luft. (Reuters, AFP)