OSZE wegen Ukraine-Konflikt weiter gespalten
Kurz: Sicherheit in Europa nur durch Vertrauen möglich
Hamburg/Wien – Bevor Österreich am 1. Jänner turnusgemäß den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernimmt, hat die Organisation am Freitag ihre Jahrestagung unter der Leitung Deutschlands abgeschlossen.
Auch bei dieser Tagung konnten die Differenzen zwischen Russland und dem Westen in Bezug auf den Ukraine-Konflikt nicht ausgeräumt werden; nach wie vor blieben sie zu groß für ein gemeinsames OSZE-Kommuniqué.
Doch immerhin gab die „Troika“– die Vorsitzländer von 2016, 2017 und 2018 – eine gemeinsame „Hamburg-Erklärung“ab: Österreich, Deutschland und Italien rufen darin zu einer Stärkung der OSZE auf, etwa durch die Intensivierung des Dialogs, ein nachhaltiges Engagement für die Konfliktlösung sowie eine Modernisierung der Rüstungskontrollmechanismen. „Die OSZE kann nur so stark sein, wie ihr die Mitgliedstaaten es erlauben“, sagte die Troika.
Außenminister Sebastian Kurz skizzierte bei der Jahrestagung die Prioritäten des österreichischen Vorsitzes in der paneuropäischen Sicherheitsorganisation für 2017. „Für uns steht bei allen Konflikten der Dialog im Vordergrund“, bekräftigte Kurz vor den Außenministern der anderen 56 Mitgliedstaaten. Ein zentrales Thema werde der gemeinsam geführte Kampf gegen islamistischen Terrorismus sein. „In der OSZE kann man nur gemeinsam Erfolge erzielen.“
Blockdenken hat Konjunktur
Kurz erklärte weiters, er wolle vor allem an einer Stärkung des Vertrauens arbeiten. „Ein Mehr an Sicherheit kann es nur mit einem Mehr an Vertrauen geben.“Diesbezügliche Probleme seien auch in Hamburg anhand der UkraineProblematik wieder deutlich geworden. „Das Blockdenken hat wieder Hochkonjunktur“, beklagte Kurz.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte tags zuvor die OSZE – gerade im Hinblick auf den Syrien-Krieg – als Leuchtturm bezeichnet, der Orientierung geben kann. ( APA, red)