Es grünt so grün – oder auch nicht
Dass Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt wurde, ist der bisher größte Erfolg der Grünen – und stellt die Partei vor ein Problem: Soll sie ihm auf dem Weg in die Mitte folgen, oder ist jetzt eine Kurskorrektur notwendig? Ein Streit bahnt sich an.
Alexander Van der Bellen war im Wahlkampf gnadenlos auf Distanz zu den Grünen gegangen. Deren Stimmen waren ihm ohnedies sicher. GrünenChefin Eva Glawischnig war weitgehend auf Tauchstation gegangen, um den Kampf um die politische Mitte nur ja nicht zu stören. Der Feier zum 30-Jahr-Jubiläum der Grünen im Oktober im Parlament blieb Van der Bellen auch fern, er sei schließlich ein überparteilicher Kandidat. Bei der Feier nach dem Wahlsieg am Sonntagabend in den Sofiensälen dankte Van der Bellen schließlich seinen Helfern, dem Team, insbesondere den vielen jungen Leuten, die sich für ihn starkgemacht hatten, den Künstlern und der Zivilgesellschaft – die Grünen erwähnte er mit keinem Wort. Dabei war der Wahlkampf zu einem großen Teil aus den Parteistrukturen heraus geführt worden. Die Grünen wandten laut offiziellen Angaben immerhin mehr als vier Millionen Euro für den Wahlkampf auf.
Van der Bellen war im Wahlkampf radikal in die Mitte gerückt, hatte den Kampf um bürgerliche Wähler mit Trachtenjanker, Blasmusik und einer Neudefinition des Heimatbegriffs geführt. Am Wahlabend stand ein Kinderchor auf der Bühne und intonierte herzallerliebst die Bundeshymne. Gemeinsam sangen die VdB-Fans schließlich mit Tränen in den Augen I am from Austria, die Heimwehhymne von Rainhard Fendrich. Hartgesottene Fundis hätten früher zu dieser Gelegenheit die Speibsackerln ausgepackt, diesmal war alles anders: Man fasste sich an den Händen, schunkelte mit, und alle hatten sich lieb. Unter ihnen etwa der Abgeordnete Peter Pilz, der sonst nicht für seine Rührseligkeit bekannt ist, Maria Vassilakou, Chefin der Wiener Grünen, der Wiener Abgeordnete Martin Margulies, ein Linksaußen in der Partei, oder Alev Korun, die Integrationssprecherin. Der Grüne Volker Plass schrieb dazu auf Facebook: „Kinderchor singt Bundeshymne für Van der Bellen. Wunderschön! Aber ich bin froh, dass es keine dritte Stichwahl gibt. Martin Radjaby würde uns noch einen Lipizzaner auf die Bühne stellen!“
Im Wahlkampf hatte Van der Bellen seine Positionen der angestrebten Mitte angepasst: Mit dem Akademikerball der freiheitlichen Burschenschafter in der Hofburg hatte er plötzlich kein Problem mehr – und niemand bei den Grünen widersprach. Auch seine Position zur Kürzung der Mindestsicherung war weichgewaschen. Die Partei hielt still, bis auf wenige Ausnahmen gab es kaum Wortmeldungen zur Flüchtlingspolitik oder zu sozialen Themen, niemand wollte hier querbürsten. Der deutliche Wahlsieg von Van der Bellen hat gezeigt, dass diese Strategie aufgegangen ist – ein „Präsident der Mitte“, wie auch plakatiert wurde.
Allerdings stellt sich jetzt die Frage, wie die Grünen weitermachen sollen – hinein in die Mitte oder wieder aus ihr heraus? Wie kann die Partei von Van der Bellens inhaltsleerem Wohlfühlwahlkampf profitieren, was lässt sich adaptieren, was können die Grünen daraus lernen?
Radikal oder kuschelig
Dazu gibt es zwei einander widersprechende Thesen, die in der Partei diskutiert werden. Die eine lautet: Die Grünen müssen mehr in die Mitte rücken und eine Art ökologische und soziale Volkspartei werden. Sie müssen ihre Basis verbreitern, die gesellschaftliche Mitte anpeilen und mehr bürgerliche Wähler und Wählerinnen ansprechen. Dazu kann man Anleihen aus dem Wahlkampf von Van der Bellen nehmen. Insbesondere die Schwäche der ÖVP und der Erosionsprozess, der dort stattfindet, sollten es den Grünen möglich machen, in die Stammwählerschaft der Volkspartei vorzudringen. Dazu muss sich die Partei aber verändern. Bleibt sie, wie sie ist, lässt sich die Decke von 13 Prozent auf Bundesebene nicht durchstoßen.
Die andere These steht dazu radikal im Widerspruch: Die politische Mitte gibt es nicht, die Grünen müssen nach dem Vorbild von Bernie Sanders in den USA auf einen radikalen Kurs setzen, die Polarisierung suchen, scharf zuspitzen und sich als Gegengewicht zum rechten Populismus, der um sich greift, nach links positionieren. Soziale Themen müssen in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung gestellt werden. In der politischen Mitte würde die Partei zur Unkenntlichkeit zersetzt.
PROTOKOLL:
Dazwischen gibt es jede Menge Zwischentöne, viele sind von Resignation getragen: In der Konfrontation mit der FPÖ spielen die Grünen realpolitisch nicht mit. Die Auseinandersetzung mit Heinz-Christian Strache wird auf Bundesebene SPÖ-Chef Christian Kern oder ein ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz führen.
Das Match um den Bezirksvorsteher in Wien-Leopoldstadt hatten die Grünen dank Zuspitzung auf einen Kampf gegen die FPÖ gewonnen, auf Bundesebene werde das nicht funktionieren. „Wir können machen, was wir wollen, das wird nicht gehen“, sagt eine Funktionärin zum STANDARD. „In dieser Auseinandersetzung werden wir verlieren.“
Peter Pilz sagt: „Wir können gewinnen. Für uns geht eine große Türe auf.“Allerdings müssten sich die Grünen neu positionieren, und Pilz ist sich nicht sicher, ob seine Partei dazu überhaupt in der Lage ist. Für ihn ist klar: „In der Mitte ist kein Platz.“Was bei Van der Bellen geklappt habe, könne für die Grünen kein Rezept sein. Der Wahlkampf für die kommende Nationalratswahl müsse ähnlich modern und professionell wie der von Van der Bellen geführt werden, aber auf andere Inhalte setzen. Die Grünen müssten sich als „Gerechtigkeitspartei“positionieren und den Kampf gegen Großkonzerne, Banken und Spe- kulanten führen, durchaus auch populistisch. Die Wahl werde über die Mobilisierung der Nichtwähler entschieden. Pilz: „Wir müssen versuchen, Strache auf die Seite zu schieben und direkt an die Protestwähler zu kommen.“Diese Wähler seien zu gewinnen, bisher hätte seine Partei nichts dazu getan. „Die Leute haben das Gefühl: Wer viel hat, kriegt alles, wer wenig hat, zahlt alles.“Das sollten die Grünen ansprechen. Pilz: „Wir brauchen klare Bilder und dürfen keine Scheu vor Populismus haben.“
„Blödsinn“, sagt Volker Plass, der Bundessprecher der Grünen Wirtschaft. Er spricht von einem „sinnbefreiten Linkspopulismus“, das könne für die Grünen kein Konzept sein. Er plädiert dafür, die eigenen Kompetenzen zu verbessern und sich wieder stärker um das eigentliche Stammpublikum zu kümmern. „Wir sind einfach keine Partei für die Lehrlinge und die Hackler.“Ein radikaler Rollenwechsel sei nicht möglich. Plass sieht im Mittelstand genügend Wachstumspotenzial. „Wir müssen uns wieder stärker um jene kümmern, denen wir zu langweilig, zu wenig pointiert und zu wenig motiviert geworden sind.“
„Irgendwelche Hymnen“
Auf dem Weg in die Mitte sei mit anderen Kommunikationsformen und einer anderen inhaltlichen Pointierung für die Grünen ein Potenzial von 18 Prozent zu holen. Da könne man durchaus Anleihen am Wahlkampf von Van der Bellen nehmen. „Vieles war nicht meines“, sagt Plass, „der Kinderchor war an der Grenze.“Aber Kampagnenleiter Martin Radjaby habe gezeigt, wie man mit Open Campaigning Leute außerhalb des Parteiapparats emotionalisieren und einbinden könne.
Sigi Maurer will wenig Anleihen nehmen. Sie braucht weder Fotos von Grünen mit rot-weißroter Fahne noch „irgendwelche Hymnen“. Auch wenn Radjaby wohl den nächsten Nationalratswahlkampf gestalten werde, hält Maurer fest: „Die Politik machen schon wir, nicht die Agentur.“Eines habe Van der Bellen aber gezeigt: „Dass es funktioniert, wenn man über die eigenen Ideen redet.“Und die sind bei Maurer nicht in der Mitte anzutreffen. Den Abgang von Bundesge- schäftsführer Stefan Wallner begrüßt sie daher. Er habe versucht, „mehr ÖVP sein zu wollen“. Das sei vorbei. Für die Abgeordnete ist klar, wohin die Reise gehen soll: nach links. Maurer: „Es braucht mehr Dynamik, wir müssen über unsere eigenen Ideen reden und unser Profil schärfen.“
Grünes Profil
Aber was genau ist denn das grüne Profil? Im Parlament auf Opposition getrimmt, macht man in fünf Ländern Regierungspolitik. Ein Spagat, der für die „Parteiarbeit durchaus herausfordernd ist“, wie Ingrid Felipe, Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und Glawischnig-Vize, bekennt. Tracht und Blasmusik sind für sie „nicht weit weg“– bei den Grünen habe „viel Platz“. Felipe steht für eine „pragmatisch veranlagte Politik“, soll heißen: gestalten und Interessenausgleich suchen. Links oder doch durch die Mitte? Felipe hält die Frage für obsolet, denn: „Wenn man für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte eintritt, ist man ja heute schon links.“
Bundessprecherin Eva Glawischnig will einen härteren Kurs gegenüber der Bundesregierung einschlagen, personell sieht sie ihre Partei gut aufgestellt. Dass die Grünen im Präsidentschaftswahlkampf zu zurückhaltend gewesen seien, bezeichnet sie als „Holler“.
In Salzburg, wo die Grünen auch in der Landesregierung sitzen, will man vor allem die durch Van der Bellens Wahlkampf aufgetauchten neuen Möglichkeiten für die Partei nutzen. Die Positionierung sei „themenabhängig“, sagt Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Rössler – und nennt als ein Beispiel für eine linke Sicht den Sozialbereich und die Vermögenssteuer. Van der Bellens Wahlkampf habe den Grünen viele neue Kontakte ermöglicht, die zu nützen wären: „Es war eine Öffnung.“Als Landespolitikerin habe sie eine gute Verbindung zu den Gemeinden. Der Wahlkampf habe neuen Schwung für die Partei im ländlichen Raum gebracht.
Die Salzburger Grüne stört die Wahlkampfinszenierung des neuen Präsidenten nicht. Die Breite in der Partei werde offenbar unterschätzt. Sie selbst hat mit Blasmusik kein Problem. Rössler: „Da stellen sich bei mir nicht so schnell die Haare auf.“
Alexander Van der Bellen ist im Wahlkampf deutlich in die Mitte gerückt. Seine Partei hat dazu geschwiegen, um den Sieg nicht zu gefährden. Jetzt stellt sich die Frage: Sollen ihm die Grünen folgen oder nach links abbiegen? Ein Richtungsstreit flammt wieder auf. Peter Mayr, Michael Völker