Gebührenerhöhung war für SPÖ, ÖVP letzte in der Form

Wien – Das war die letzte Gebührenerhöhung in der Form, sagen Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) und ÖVP-Mediensprecher Werner Amon.

Amon will nicht mehr den ORFStiftungsrat darüber entscheiden lassen. Er bleibt auf STANDARD- Anfrage dabei, dass eine „parlamentarische Einrichtung im weiteren Sinne“entscheiden soll, etwa der Hauptausschuss. Man könne „eine Kommission zwischenschalten“, möglich auch eine „Indexierung“(etwa an die Inflationsrate), aber jedenfalls jährlich.

Ein Gebührenbeschluss im Parlament sei „schon wieder vom Tisch“, sagte ORF-Chef Alexander Wrabetz Freitag im ORF-Publikumsrat, bevor der die Gebührenerhöhung um 6,5 Prozent bestätigte. Wrabetz hofft auf jährliche, quasi automatische Anpassung der Rundfunkgebühren mit der Inflation. Dafür bräuchte es wohl auch die Zustimmung der EUKommission, die 2010 zumindest alle fünf Jahre eine externe Prüfung verlangte, ob der Programmauftrag noch die Höhe der Gebühren rechtfertigt (oder übersteigt).

Im Frühjahr 2017 plant Drozda eine Enquete über die Zukunft der ORF-Finanzierung, seiner Gremien und seines Auftrags. (fid)