Stöger will „ohne Scheuklappen“über Krankenkassen reden

Minister für einheitliche Leistungen bei allen Kassen

Wien – Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hat nun die bereits mehrfach angekündigte Studie zum Sozialversicherungssystem in Auftrag gegeben. Durchgeführt wird sie von der renommierten „London School of Economic“, heimische Experten wie der Salzburger Sozialrechtler Walter Pfeil sollen aber eingebunden werden. Ergebnisse der Untersuchung, deren Kosten mit 630.000 Euro veranschlagt werden, sollen bis Mitte 2017 vorliegen, gab der Minister am Montag bekannt.

Geprüft wird unter anderem eine Reduktion der Sozialversicherungsträger. Aktuell gibt es derer 22. Es müsse hinterfragt werden, ob die Strukturen „für die heutigen Gegebenheiten angemessen und ausreichend effizient sind“, sagte der Minister. „Die Analyse soll umfassend und ohne Scheuklappen erfolgen, allerdings immer ein Ziel haben: Welche Strukturen können Leistungsverbesserungen für die Versicherten gewährleisten?“

Neben der Effizienzfrage soll auch die Harmonisierung der Leistungen Thema sein. „Wir stre- ben ein einheitliches Leistungsniveau für alle Versicherten an.“Derzeit gibt es teilweise von Kasse zu Kasse unterschiedliche Leistungen. Die Dauer des Krankengeldes variiert beispielsweise zwischen 52 und 78 Wochen. Kostenübernahmen oder Zuzahlungen sind bei Kontaktlinsen, Kieferregulierungen, Psychotherapeuten oder ergotherapeutischen Behandlungen unterschiedlich. Nicht einheitlich sind auch die Regelungen bei den Transportkosten und orthopädischen Schuhen.

Selbstbehalte prüfen

Ebenfalls untersucht werden soll die Wirksamkeit von Selbstbehalten, die Höhe der Verwaltungskosten im internationalen Vergleich sowie die Grundsatzfrage, ob die Kompetenzaufteilung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern, wie es sie derzeit gibt, überhaupt wirksam ist. Zusätzlich soll die Studie eine Einschätzung darüber liefern, in welcher Höhe Finanzmittel durch Betrug oder Irrtum verloren gehen. (red)