Merkel und Hollande für starke EU gegen Trump

Neuer deutscher Außenminister Sigmar Gabriel reist am Mittwoch nach Washington

Berlin – Ein Hauch von Abschied lag am Freitag bereits über dem Berliner Kanzleramt, als der französische Staatspräsident François Hollande zu Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Mittagessen kam. Viele solcher Treffen wird es nicht mehr geben, schließlich tritt Hollande bei den Präsidentschaftswahlen nicht mehr an. Am Freitag appellierten er und Merkel jeden- falls noch einmal gemeinsam an die EU-Staaten, gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump zusammenzustehen.

„Wir sehen, dass sich die globalen Rahmenbedingungen dramatisch und schnell ändern“, sagte Merkel mit Blick auf die ersten Amtshandlungen des US-Präsidenten, der unter anderem das Freihandelsabkommen TPP aufge- kündigt hat, eine Mauer zu Mexiko bauen und diese durch eine 20prozentige Strafsteuer auf alle Importe aus dem südlichen Nachbarland finanzieren will. Europa aber machten freier Handel und freie Demokratien aus, so Merkel.

„Wir rufen alle Institutionen und Mitgliedsstaaten auf, dies auch deutlich zu machen. Jeder muss wissen, dass damit Verantwortung und Pflichten verbunden sind. Wir brauchen eine EU, die entschlossen und schnell handelt und das, was wir beschließen, auch einhält“, sagte Merkel. Auch Hollande erklärte: „Wir sind stärker und solidarischer, wenn wir gemeinsam handeln.“

Merkel telefoniert am Samstag mit Trump. Wann die beiden einander persönlich begegnen werden, ist weiterhin unklar. Am Mittwoch reist der neue deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Washington. Dort will er mit Vizepräsident Mike Pence und dem designierten US-Außenminister Rex Tillerson zusammentreffen. Gabriel hatte nach der Wahl erklärt: „Wir werden uns warm anziehen müssen.“

Gabriel hat am Freitag seine Ernennungsurkunde als Außenminister von Bundespräsident Joachim Gauck erhalten. Der bisherige Chef des Auswärtigen Amtes, Frank-Walter Steinmeier (SPD), schied aus dem Amt aus, weil er am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden möchte. Als neue deutsche Wirtschaftsministerin wurde Brigitte Zypries (SPD) vereidigt. (bau)