IWF sieht Eurosystemfehler

Fonds kritisiert Konstruktion der Währungsunion

Washington – Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat der Eurozone und ihrer Vorbereitung ein verheerendes Zeugnis für die vergangenen 20 Jahre ausgestellt. In der Zeit von 1995 bis 2015 habe es bei den Teilnehmern der Gemeinschaftswährung Hinweise auf geschönte Haushalte, exzessive Schuldenaufnahme und Umgehung der Regeln der EU gegeben.

Gleichzeitig sei die Überwachung durch die Institutionen mangelhaft gewesen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Arbeitspapier des IWF. Die durchschnittliche Staatsverschuldung in der Eurozone sei auf mehr als 90 Prozent gestiegen, erlaubt sind 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Der IWF rät der Eurozone zur Förderung von Stabilität und Wachstum zu einem Regelsystem mit gezielteren Anreizen und Strafen. Manche Schwierigkeiten und Herausforderungen in der Eurozone seien das Ergebnis fehlerhaft wirkender finanzpolitischer Instrumente, auf nationaler wie auf europäischer Ebene. Die Stabilitätsprogramme der Euroländer belegten, dass es Systemfehler gebe, die etwa zu exzessiven Defiziten und ungewollten Wirkungen führten.

Die IWF-Experten wiesen zudem die These als falsch zurück, dass die Bemühungen um bessere finanzpolitische Rahmensetzungen in der Eurozone die Nationalstaaten aus ihrer Verantwortung entließen.

Nach wie vor gilt laut IWF, dass die Finanzpolitik in der Eurozone in erster Linie in der Verantwortung der einzelnen Länder liegt. Aber auch die schlauesten Verbesserungen im finanzpolitischen Rahmen der Eurozone hätten wenig Erfolg, wenn nicht eine breite politische und öffentliche Unterstützung dahinter stehe.

Reformen fortsetzen

Der IWF bescheinigte den Euroländern, bei der Reform ihres Stabilitäts- und Wachstumspaktes nennenswerte Fortschritte erzielt zu haben. Man müsse dies aber fortsetzen. Es gehe um eine bessere Ausgestaltung des Regelwerks verbunden mit wirksameren Anreizen. Dabei sollte das Erfüllen von Regeln honoriert, das NichtErfüllen aber mit abgestuften Sanktionen belegt werden. Langfristig müsse es um eine Kombination aus marktbezogener Disziplin und schärferen finanzpolitischen Regeln gehen. „Eine Fiskalunion muss, wenn es sie geben soll, ein Aspekt einer umfassenden Architektur sein, die die Banken- und Kapitalmarkt-Union begleitet“, meint der IWF. (Reuters)