Grüne wollen bis 2018 Umweltzonen für Wien
Die Feinstaubbelastung in Wien sei zu groß, sagen die Grünen. Heuer wurden 19 Überschreitungen des Grenzwertes gemessen. Fahrzeuge mit einer schlechteren Abgasklasse als Euro 6 sollen aus der Stadt verbannt werden.
Wien/Graz – Die Grünen sind mit den Maßnahmen, die Wien gegen die Feinstaubbelastung gesetzt hat, unzufrieden. So wollte die Stadt in den vergangenen Jahren durch ein verstärktes CarsharingAngebot, die Förderung der E-Mobilität und öffentlicher Verkehrsmittel sowie eine Ausdehnung des Parkpickerls das Problem in den Griff bekommen. Fakt ist jedoch: „Wir haben es nicht in den Griff bekommen“, sagte der grüne Umweltsprecher Rüdiger Maresch am Donnerstag.
Denn bereits in den ersten beiden Monaten dieses Jahres wurden 19 Überschreitungen des von der EU verordneten Feinstaubgrenzwertes gemessen. So sieht die EU in ihrer Luftqualitätsrichtlinie einen Grenzwert von 50 Mi- krogramm Feinstaub pro Kubikmeter als Tagesmittelwert vor, wobei 35 Überschreitungen zulässig sind. Im österreichischen Immissionsschutzgesetz Luft hat man sich auf 25 Überschreitungen geeinigt. „Schon Mitte Februar wurden die Grenzwerte in Wien öfter überschritten als in den beiden Vorjahren“, sagt Maresch.
Nun soll das kommen, was bereits im Regierungsprogramm mit der SPÖ im Jahr 2010 angedacht worden war, 2015 aber keinen Einzug mehr in den Koalitionspakt gefunden hat: Umweltzonen für Wien. „Es geht uns nicht darum, die Autos in der Stadt zu reduzieren, sondern um die Flottenumstellung“, sagt Maresch. Das Konzept der Umweltzonen sieht eine Beschränkung der Einfahrt von Lkws und Pkws in bestimmten Gebieten vor, abhängig von ihrem Schadstoffausstoß. Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß sollen verboten sein oder an bestimmten Tagen nicht fahren dürfen.
Wie genau diese Zonen in Wien aussehen sollen, wollen die Grünen von Experten erarbeiten lassen. Schon in den kommenden Wochen wollen sie eine Studie in Auftrag geben, die mögliche Varianten prüft. „Ich will eine effektive Zone“, sagt Maresch. Das heiße, dass alle Fahrzeuge mit einer schlechteren Schadstoffklasse als Euro 6 in diesen Zonen verboten sein sollen. „Die Dieselstinker sollen nicht in die Stadt.“
Bereits im Herbst soll dann auf Basis der Studie ein Beschluss im Wiener Gemeinderat gefällt werden. Mit 2018 könnten die Zonen somit bereits Realität werden. „Wir wollen das nicht von heute auf morgen machen“, sagt Maresch, „sollten die Umweltzonen kommen, wollen wir eine Übergangsfrist von zwei Jahren“.
Thema auch in Graz
Auch die Grazer Bevölkerung hatte in diesem Winter unter besonders hohen und lang andauernden Feinstaubbelastungen zu leiden. Die Grünen thematisierten die Problematik im Gemeinderatswahlkampf und forderten die rasche Einführung autofreier Tage. „An der Forderung hat sich nichts geändert“, sagt Grünen-Chefin Tina Wirnsberger. „Ein autofreier Tag pro Woche wäre eine effektive und kurzfristig organisierbare Maßnahme gegen den Feinstaub”. Die Umsetzung wäre über die Nummerntafeln denkbar. Die wöchentliche „Stehzeit“ergebe sich für die Autolenker aus der Endziffer des Kennzeichens.
Mittelfristig sollten aber auch eine Umweltzone und eine Citymaut nicht aus den Augen verloren werden – ebenso die Errichtung von „Fahrradhighways“.