Umfrage: Kurz liegt in Kanzlerfrage deutlich vor Kern
Als Spitzenkandidat würde Außenminister die ÖVP zur Nummer eins machen
Wien – Eine aktuelle Umfrage von Peter Hajek für den Fernsehsender ATV weist Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ausgezeichnete Werte aus: In der Kanzlerfrage liegt Kurz mit 34 Prozent deutlich vor Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mit 27 Prozent. Bei der Sonntagsfrage, in der die Parteien abgetestet werden, käme die ÖVP mit einem Spitzenkandidaten Kurz auf den ersten Platz: Die ÖVP unter Kurz erreicht 32 Prozent, die SPÖ unter Kern 26 Prozent.
Unter dieser Konstellation würde offenbar vor allem die FPÖ leiden, in deren Wählersegment Kurz regen Zuspruch hat. Abgefragt wurde allerdings die FPÖ unter der Annahme, dass Norbert Hofer ihr Spitzenkandidat wäre, sie kommt auf 24 Prozent Zustimmung und liegt damit hinter ÖVP und SPÖ auf dem dritten Platz.
Die Grünen unter Parteichefin Eva Glawischnig würden unter die Zehn-Prozent-Marke fallen, die Umfrage weist ihnen derzeit neun Prozent aus. (red)
Wien – Politik ist ein schnelllebiges Geschäft, aber nach dem Tod von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser möchte Bundeskanzler Christian Kern eine mehrtägige Trauerphase abwarten, ehe intern über die Nachfolge der SPÖ-Politikerin gesprochen werden solle, sagte Kern am Freitag. Oberhauser ist ihrem Krebsleiden am Donnerstag 53-jährig erlegen. Im Gesundheitsministerium wurde ein Kondolenzbuch aufgelegt.
In der Zwischenzeit wird Sozialminister Alois Stöger, der die Agenden schon seit einer Woche mitbetreut, dies weiterführen – interimistisch beauftragt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sagte: „Wir werden Ministerin Oberhauser sehr vermissen und uns sagen, das Leben geht weiter, aber an solchen Momenten ist man schon erinnert, wie endlich das Leben ist von uns allen.“
Bundeskanzler Kern verbat sich so unmittelbar nach Sabine Oberhausers Tod jegliches Namedropping: „Jede Form der Spekulation ist sinnlos“, sagte er: „Die nächsten Tage gehören der Trauer.“Erst danach würden die Parteigremien einberufen, um eine Entscheidung zu treffen.
Auch wenn sich die Politik offiziell Nachfolgespekulationen verbietet, gibt es natürlich bereits Namen potenzieller Kandidatinnen und Kandidaten. Allgemein ausgegangen wird jedenfalls davon, dass der Frauenanteil in der Regierung nicht sinken soll. Große Chancen auf die OberhauserNachfolge werden denn auch der schon länger als ministrabel gehandelten Pamela Rendi-Wagner eingeräumt. Die 45-Jährige ist seit 2011 Leiterin der Sektion für Öffentliche Gesundheit und medizinische Angelegenheiten.
Vereinzelt wurde zuletzt aber auch über größere Personalrochaden spekuliert. So wurde etwa der Direktor der Arbeiterkammer Niederösterreich, Jochen Preiss, als möglicher Sozialminister genannt. Er war zuvor Kabinettschef von Sozialminister Rudolf Hundstorfer und dann Generalsekretär im Sozialministerium.
Stöger darf freilich noch immer auf den Rückhalt der Gewerkschaft zählen, weshalb Parteikenner bezweifeln, dass der Oberösterreicher aus der Regierung fliegen könnte. Infrastrukturminister Jörg Leichtfried, ebenfalls vereinzelt als Ablösekandidat genannt, wurde von Kern gerade beauftragt, gemeinsam mit Ex-Kanzler Franz Vranitzky ein Europaprogramm zu erarbeiten. Auch das spricht nicht unbedingt für eine Demontage. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass sich abgesehen von der Oberhauser-Nachfolge personell nichts am SPÖ-Regierungsteam ändert. (go, nim)