Die US-Demokraten suchen ihr neues Gesicht
Wochen-, ja monatelang haben die Demokraten gehadert: Zu schmerzvoll war Hillary Clintons Niederlage gegen Donald Trump. Doch nun gilt es wieder aufzustehen. Am Anfang steht die Wahl eines neuen Parteichefs.
Pete Buttigieg mag es, dass mancher fast verzweifelt beim Versuch, ihn in ein Schema zu pressen. Einerseits ist er schwul, andererseits ein passionierter Jäger. Und so witzelt er darüber, dass er den Morgen von Thanksgiving mit dem Vater seines Freundes verbrachte – auf der Hirschjagd nämlich. Er hat an den Eliteuniversitäten Harvard und Oxford studiert und war Unternehmensberater bei McKinsey. Heute ist er aber Bürgermeister von South Bend, einer gebeutelten Industriestadt im mittelwestlichen „Rostgürtel“. „Der interessanteste Bürgermeister, von dem Sie noch nie gehört haben!“, schrieb etwa die Washington Post.
Dass der aufstrebende Star der US-Demokraten in Zukunft noch eine wichtige Rolle spielt, gilt als sicher. Die Frage ist, ob er sie schon jetzt spielen kann; ob die Partei dem 35-Jährigen, der sich um den Vorsitz ihres Nationalkomitees bewirbt, schon jetzt den Vorzug vor wesentlich erfahreneren Anwärtern gibt.
Die Demokraten ringen darum, wer das „Gesicht des Neubeginns“sein soll. Noch sind sie damit beschäftigt, die Wahlschlappe vom November zu verdauen. Nicht nur das Weiße Haus haben sie an die Republikaner verloren, auch im Kongress bleiben sie in beiden Kammern in der Minderheit; und in den 50 Bundesstaaten stellen sie nur noch etwa ein Drittel der Gou- verneure. Schließlich wird der Oberste Gerichtshof zu einer konservativen Mehrheit zurückkehren, falls Neil Gorsuch, Donald Trumps Kandidat für den vakanten Posten im Senat, bestätigt wird.
In der Talsohle stehen die De- mokraten an einer Wegscheide. Bleiben sie die Mitte-links-Partei, die sie unter den Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama waren, mehr Mitte als links? Oder bewegen sie sich weg vom Zentrum?
Bernie Sanders stellt die Frage so: „Bleiben wir bei der gescheiterten Strategie des Status quo, oder bauen wir die Demokratische Partei fundamental um?“Der 75 Jahre alte Senator aus Vermont bestimmt den Richtungsstreit maßgeblich mit, obwohl er kein Parteibuch besitzt und streng genommen als Unabhängiger im Kongress sitzt. Wäre Sanders gegen Trump angetreten, glauben seine Anhänger, hätte er das Duell für sich entschieden, weil er anders als Clinton ein Aufbegehren gegen das Establishment symbolisierte, ähnlich wie der populistische Milliardär. Nur eben von links.
So hypothetisch das alles klingt: Die moralische Autorität des kantigen Veteranen ist unbestritten. Auch deshalb liegt der Mann, den er als Nachfolger der provisorisch amtierenden Donna Brazile für den Parteivorsitz empfiehlt, aussichtsreich im Rennen: Keith Ellison, ein Abgeordneter aus Minnesota, 2006 als erster Muslim ins Repräsentantenhaus gewählt, steht für den Linksruck, wie ihn Sanders oder auch dessen Senatskollegin Elizabeth Warren, eine kompromisslose Kritikerin der Wall-Street- Banken, fordern. Favorit des Clinton-Flügels ist wiederum Tom Perez, Arbeitsminister unter Obama, Sohn von Einwanderern aus der Karibik. Und Buttigieg wäre der klassische Kompromisskandidat für den Wahlgang am Samstag.
Wie auch immer: Der neue Parteichef muss mit darüber entscheiden, wie sich die Demokraten in der Auseinandersetzung mit Trump zu definieren gedenken. Ob sie dem Präsidenten mit einer Totalopposition begegnen, wie die Republikaner sie praktizierten, indem sie Obama auszubremsen versuchten, ohne auch nur ansatzweise Kompromissbereitschaft zu signalisieren. Oder ob sie von Fall zu Fall mit dem Weißen Haus kooperieren.
Erinnerung an die Tea-Party
Die Heftigkeit der Proteste gegen Trump hat jene bestärkt, die zu resolutem Widerstand raten. Angefangen hat es mit dem Women’s March, dem Frauenmarsch im Jänner, dessen Teilnehmerzahl die kühnsten Erwartungen der Organisatorinnen übertraf. Aktuell lassen die turbulenten Bürgerforen republikanischer Abgeordneter ahnen, auf wie viel spontanen Widerstand sich die Konservativen in ihren Wahlkreisen gefasst machen müssen.
Es sind Szenen, die an den Sommer 2009 erinnern, als die Tea-Party den Zorn rechter Rebellen bündelte. Nur dass es diesmal linke Rebellen sind, die ihrem Ärger Luft machen. pLesen Sie ab Sonntag eine Reportage unseres Korrespondenten: Zu Besuch bei Jimmy Carter in der Sonntagsschule: derStandard.at/USA